Aktuelle Termine und Aktionen gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100

Donnerstag, 12.7.2018 um 20:00 Uhr
Donnerstag, 16.8.2018 um 20:00 Uhr
Treffen des Aktionsbündnis A100 stoppen!
im Jugendclub E-Lok, Laskerstr. 6-8, 10245 Berlin
(300m vom S-Bahnhof Ostkreuz, Eingang über den Hof) Lageplan
Weitere Treffen: jeden 3. Donnerstag im Monat

Donnerstag, 21.6.2018 von 12 – 24 Uhr
Musik-Kundgebung „Musik braucht Freiräume“
auf dem alten ehem. Sportplatz Kynaststraße, Rummelsburger Bucht neben dem Paul-und-Paula-Ufer, Nähe Bahnhof Berlin-Ostkreuz
Link zum Veranstalter
A100stoppen ist dort am Nachmittag mit Rede- und Diskussionsbeiträgen präsent.

Hier A100 stoppen! mit einer Geldspende unterstützen

Aktuelle Videos

Aktuell: Präsentation „Die A100 in Treptow – Bauen ohne Rücksicht“ (pdf)

Vergangene Termine Aktuelle Termine und Aktionen gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 weiterlesen

Stellungnahme zu „Fragen und Antworten A100“ der Senatsverwaltung

Stellungnahme der „Anwohner*innen-Initiative A100 Treptow“ zur Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz  „Fragen und Antworten A 100“ vom 08.05.2018

Die Senatsverwaltung hat am 8.5.2018 auf ihrer Webseite ein Dokument veröffentlicht, in dem sie auf die Presseveröffentlichungen eingeht, die sich mit dem Skandalbau der A100 in Treptow befassen. Im Folgenden setzen wir uns konkret mit den wichtigsten Aussagen dieser Pressemitteilung auseinander und legen unsere Position dar.

Stellungnahme zu „Fragen und Antworten A100“ der Senatsverwaltung weiterlesen

Offener Brief an den Berliner Senat zum Bau der Stadtautobahn A100 in Treptow

Offener Brief der Anwohner*inneninitiative „A100 Treptow“

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Jens-Holger Kirchner, Staatssekretär für Verkehr (Bündnis90/Die Grünen)
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Berlin, den 11.5.2018

Sehr geehrte Frau Günther, sehr geehrter Herr Kirchner,

momentan läuft das Planfeststellungsverfahren für den letzten Abschnitt des 16. Bauabschnitts der A 100. Wird der Bau so ausgeführt, wie er momentan geplant ist, bedeutet das für die AnwohnerInnen auf der Ostseite der künftigen Anschlussstelle Treptower Park eine massive Verschlechterung der Lebensqualität. Lärm- und Abgasemissionen werden massiv zunehmen. Die Presse hat darüber berichtet.

Vor diesem Hintergrund ist es für uns enttäuschend, dass die Pressemitteilung Ihrer Senatsverwaltung vom 8.5.2018 zu den von unserer Initiative festgestellten Beobachtungen keinerlei Dialogbereitschaft erkennen lässt. Weiterhin operieren Sie mit teilweise faktisch unhaltbaren Argumenten. Daher bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: Offener Brief an den Berliner Senat zum Bau der Stadtautobahn A100 in Treptow weiterlesen

Unsere Pressekonferenz Schwarzbau der Stadtautobahn A100 hinter dem Parkcenter Treptow? am 4.5.2018


Pressekonferenz in der Kreativwerkstätte Moos, Fotocredits: Andre Caspary

Am 4.5.2018 luden wir, die Anwohner*innen-Initiative A100 Treptow und das Aktionsbündnis A100 stoppen, zu einer Pressekonferenz ein, die auch auf großes Interesse der Betroffenen stieß.

Anlass war der Stadtautobahn-Bau im Bauabschnitt 16 ab km 22+980 seit Anfang 2018, obwohl das dazu gehörige Planfeststellungsverfahren des Landes Berlin noch nicht abgeschlossen ist. Zur Einladung (pdf)

Auf dem Podium waren Lilian Rosa (Kulturwerkstätte MOOS), Bernd Kalweit (Anwohnerinnen- und Anwohner-Initiative A100 Treptow) und Tobias Trommer (Aktionsbündnis A100 stoppen!).

Zur Präsentation „Die A100 in Treptow – Bauen ohne Rücksicht“ (pdf)

Medienecho (Auswahl)

Berliner Zeitung: Stadtautobahn – Anwohner-Initiative spricht von Schwarzbau
Tagesspiegel: Anwohner fordern Lärmschutz an der A 100
Berliner Kurier: A100 – Baut Rot-Rot-Grün hier schwarz?
taz: Problemfall A100 – Betonierte Unruhe am Treptower Park

A100-Bau in Treptow: Verstoß gegen das Bundesfernstraßengesetz §17 Satz1?

Am 20. März 2018 wurde der Planfeststellungsbeschluss zum 16. Bauabschnitt der A100 Anschlussstelle Am Treptower Park erlassen. Das Planfeststellungsverfahren gilt für den Bereich von Bau km 22+980 bis Bau km 23+625,5.
Mindestens seit März 2018 findet in diesem Abschnitt bereits eine Projekt realisierende Bautätigkeit statt, obwohl das Planfeststellungsverfahren frühestens am 21. Mai 2018 beendet sein wird.

Planung der A100-Trasse in Treptow

Abbildung 1 ist den Projektunterlagen des Planfeststellungsverfahrens entnommen und kennzeichnet den Beginn des Planfeststellungsbereichs und die ungefähre Position der begonnenen und bereits fortgeschrittenen Bautätigkeit.
Die rote gestrichelte Markierung kennzeichnet den Startpunkt, an dem der Bereich des Planfeststellungsverfahrens beginnt. Die ungefähre Position des Baustellenabschnitts ist mit einem Pfeil gekennzeichnet und gelb markiert.

Planung A100 in Treptow Vogelperspektive

Abbildung 2 zeigt den Abschnitt der A100 noch einmal in einer perspektivischen Darstellung und erfasst den gesamten Teilabschnitt, der dem Planfeststellungsverfahren unterliegt.
In der Abbildung sind der Beginn und das Ende des planfestgestellten Abschnitts rot gekennzeichnet. Die ungefähre Position der Bautätigkeit ist gelb markiert.
A100-Bau in Treptow: Verstoß gegen das Bundesfernstraßengesetz §17 Satz1? weiterlesen

Autobahn A100 nach Berlin-Treptow: Fehlende Dankbarkeit!

Baustellenschild Autobahn A100 nach Berlin-Treptow: Fehlende Dankbarkeit!Die Anwohner des zukünftigen Autobahnabschnitts von Neukölln nach Treptow scheinen noch nicht flächendeckend die gebotene Dankbarkeit für die neue A100-Trasse an den Tag zu legen.

Da werden nun seitens des Senats und des Bundes weder Kosten noch Mühen gescheut, um deren Wohnumfeld ,,aufzuwerten“. – Kosten dahingehend, dass fast unfassbare 500 Millionen Euro für das Bauprojekt zur Verfügung stehen und Mühen in dem Sinne, dass mit hohen Aufwand u.a. hunderte Kleingärten, Bäume und sogar mehrere Wohnhäuser beseitigt wurden. – Und nun das:
Auf einem Hinweisschild für die Autobahnbaustelle erwidert jemand auf die Aussage: „Wir bauen für Sie“ einfach: „Äh, für mich nicht!“.
Okay, vielleicht wurde dieser ja gar nicht gefragt, vielleicht wohnte er auch in einem der abgerissenen Häuser und möglicherweise gehört er zu den 50% der Haushalte in Berlin, die gar kein Auto besitzen und somit direkt von der Autobahn (bis auf die eingeatmeten Stickoxide) nichts haben.
Egal, diese Kleinigkeiten sollten seinen Blick auf die großartige Politik des Senats im Sinne des Bewahrens altgedienter Denkstrukturen nicht vernebeln. Wo gewisse Kräfte schon von irgendeinem ökologischen Umbau ganzer Städte daherreden, investiert er traditionsbewusst in altbewährten Beton. Wie soll man auch ansonsten, wenn in Zukunft der Klimawandel sich immer mehr bemerkbar macht, den besonders stark aufgeheizten Städten schnell entfliehen, wenn nicht mit Hilfe neuer Stadtautobahnen? Aber soweit denkt wohl der ein oder andere nicht.

Unser Flashmob Wohnen statt Autobahn mit Blockade A100-Auffahrt am 9.7.2017

Flashmob Wohnen statt Autobahn, A100 stoppen! am 9.7.2017 Blockade A100-Auffahrt Hohenzollerndamm
Unter dem Motto: „Wohnen statt Autobahn, A100 stoppen!“ blockierten wir am Sonntag 9.7.2017 mit einem Flashmob die A100-Auffahrt am S-Bahnhof Hohenzollerndamm und errichteten dort symbolisch Wohnungen.

Mit dieser Protestaktion forderten wir eine Umwidmung der für die Stadtautobahn A100 bis zur Storkower Straße blockierten Flächen (über 50 Hektar) und machten deutlich, wie diese sinnvoller genutzt werden können.
Aufruf + Hintergrund zu dieser Protestaktion

Berichte zu diesem Protest-Flashmob (Auswahl):
Tagesspiegel: „Wir blockieren die Auffahrt zur A100“
Neues Deutschland: Protest gegen Weiterbau der Autobahn 100
Radio Eins: Flashmob – A100-Gegner blockieren heute Auffahrt Hohenzollerndamm (nicht mehr online)
BZ: Flashmob gegen A100-Ausbau
rbb-Abendschau: Aktionsbündnis blockiert A 100 aus Protest gegen Autobahnverlängerung und für den Bau von 9.000 Wohnungen

Mehr Bilder vom Flashmob „Wohnen statt Autobahn, A100 stoppen!“ Unser Flashmob Wohnen statt Autobahn mit Blockade A100-Auffahrt am 9.7.2017 weiterlesen

Braucht Berlin den Flughafen Tegel? Nein beim Volksentscheid am 24.9.2017!

Wir unterstützen den Aufruf des BUND Berlin
„DANKE für Ihr NEIN zu TXL!“

Berlin braucht den Flughafen Tegel? Nein beim Volksentscheid am 24.9.2017Liebe Berlinerinnen und Berliner,
bitte stimmen Sie am 24. September beim Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ mit Nein! Auch wenn man es heute kaum glauben mag: Irgendwann wird der Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld fertig. Dann muss der alte Flughafen Tegel (TXL) endlich schließen, wie es vereinbart und versprochen wurde!

Viele gute Gründe sprechen gegen den Weiterbetrieb von Tegel, hier sind die
wichtigsten:

Hunderttausende leiden unter Lärm
Rund 500 Flugzeuge starten oder landen täglich auf dem Flughafen Tegel. Etwa 300.000 Menschen leben deshalb mit Dauerlärm. Das stresst und macht krank. Braucht Berlin den Flughafen Tegel? Nein beim Volksentscheid am 24.9.2017! weiterlesen

A100 stoppen! beim Landesparteitag von „Die Linke Berlin“ am 1.7.2017

Rede von Tobias Trommer beim Parteitag der Linkspartei am 1.7.2017Die Partei „Die Linke“ hatte uns zu ihrer 2. Tagung des 6. Landesparteitages am Samstag, 1.7.2017 eingeladen.

Hier der Redebeitrag unseres Aktivisten Tobias Trommer zum Thema „Stadtautobahn A100 in Treptow endgültig stoppen!“

Liebe Freundinnen und Freunde,

vielen Dank für die Einladung, heute bei euch zu sprechen.

Wir haben in den letzten Jahren gemeinsam dafür gekämpft, den Weiterbau der Stadtautobahn A100 zu stoppen. Die Verlängerung bis zum Treptower Park konnten wir leider nicht verhindern. Aber ich denke, wir sind uns einig: An dieser Stelle muss endgültig Schluss sein mit einer Autobahn mitten durch das Herz des Berliner Ostens und mit der Politik der autogerechten Stadt aus der Mitte des letzten Jahrhunderts!

Ihr habt einen wesentlichen Anteil daran, dass dies eindeutig im neuen Berliner Koalitionsvertrag verankert wurde. Ich zitiere: „Die Koalition wird in dieser Legislaturperiode keinerlei Planungsvorbereitungen bzw. Planungen für den 17. Bauabschnitt durchführen. Der 16. Bauabschnitt erhält einen Abschluss am Treptower Park. Dieser wird so gestaltet, dass er kein Präjudiz (also keinen Vorentscheid) für den Weiterbau der A100 darstellt.“

Die einfachste Variante, um dies umzusetzen ist, die Autobahn aus der tief liegenden Troglage auf kürzestem Wege zur ebenerdig liegenden Straße „Am Treptower Park“ zu führen. A100 stoppen! beim Landesparteitag von „Die Linke Berlin“ am 1.7.2017 weiterlesen

Wohnen statt Autobahn? am 21.6.2017: Machbarkeitsstudie + Medienecho

Diskussionsveranstaltung Wohnen statt Autobahn? am 21.6.2017

Am 21.6.2017 luden wir zu einer Diskussionsveranstaltung „Wohnen statt Autobahn?“ in das Nachbarschaftszentrum Kiezspinne ein.

Der Geschäftsführer des BUND Berlin e.V. Tilmann Heuser, der Stadtplaner + Mobilitätsforscher Dr. Ing. Tim Lehmann vom ium-institut für urbane mobilität sowie Heidi Dlubek und Tobias Trommer vom Aktionsbündnis A100 stoppen gaben Anregungen, wie die für die Stadtautobahn A100 vorgehaltenen Flächen entwickelt werden können, wenn die geplante Autobahn nicht gebaut wird.

Laut Machbarkeitsstudie und Potenzialanalyse für Postautobahn-Wohnungsbau des ium-Instituts für Urbane Mobilität können ca. 8.800 zusätzliche, zentrale und bezahlbare Wohnungen für 22.000 Menschen auf der geplanten A100-Trasse entstehen.
Zur Studie vom ium-Institut für Urbane Mobilität (pdf, 2,4 MB)

Reaktionen in der Presse:
Berliner Zeitung: A100 in Berlin – Stadtplaner wollen auf künftiger Autobahntrasse lieber Hochhäuser bauen (Kommentare möglich)
rbb|24: Halbfertige Autobahn-Baustelle – Stadtplaner würden gern Hochhäuser auf A100 bauen (Kommentare möglich)
Huffingtonpost: Parkplätze zu Sandkästen: Warum es dringend Zeit ist, dass wir Autos aus den Innenstädten verbannen (Kommentare möglich)
Tag24: Hochhäuser auf der A100? Stadtplaner machen kuriosen Vorschlag

Aktionsbündnis A100 stoppen am 26.6.2017 beim Ideenmarkt + Stadtforum Berlin

Wir beteiligten uns am 26. Juni 2017 am Ideenmarkt und am Stadtforum Berlin zum Thema „Wie reden wir zukünftig über Stadtentwicklung?

Es fand in der Markthalle Neun, Eisenbahnstraße 42-43 in 10997 Berlin-Kreuzberg statt.
Infos: www.berlin.de/stadtforum
Die Veranstaltung wurde von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen organisiert.
Hier unser Beitrag für den Ideenmarkt:
Aktionsbündnis A100 stoppen am 26.6.2017 beim Ideenmarkt + Stadtforum Berlin
Eine gute Beteiligung ist:
  • transparent: alle Daten liegen vor und sind verständlich
  • unparteiisch, neutral und unabhängig vom Vorhabensträger
  • fair: Gutachter und Auftraggeber stehen auch für die Entwicklung von Alternativen zur Verfügung
  • wird dialogisch, ergebnisoffen und öffentlich geführt
  • Die Bürgerinnen und Bürger werden von Anfang an über alle Planungsschritte informiert und haben Mitspracherecht
  • Das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens ist verbindlich

Kritischer Bericht vom Stadtforum im nd:
Auf der Suche nach Beteiligung – Das erste Stadtforum in diesem Jahr will Mitbestimmung verbindlich machen

Flashmob Wohnen statt Autobahn, A100 stoppen! am 9.7.2017 Hohenzollerndamm

Flashmob Wohnen statt Autobahn, A100 stoppen! am 9.7.2017 HohenzollerndammMacht alle mit beim
Flashmob Wohnen statt Autobahn, A100 stoppen!
am Sonntag 9.7.2017 um 15:00 Uhr

Wir blockieren die A100-Auffahrt am S-Bahnhof Hohenzollerndamm

♦ Kommt um 15 Uhr zur Brücke über der A100 direkt am S-Bahnhof Hohenzollerndamm
♦ Bringt Euer eigenes Haus mit (aus Pappe oder ein kleines Zelt) oder holt Euch unser A100-stoppen-Plakat
♦ Wenn die rote Posaune ertönt: Geht auf die Autobahn-Auffahrt Richtung Funkturm
♦ Macht es Euch auf der Autobahn-Auffahrt bequem und richtet es Euch wohnlich einFlashmob Wohnen statt Autobahn, A100 stoppen am 9.7.2017 Autobahn-Auffahrt Berlin-Hohenzollerndamm
♦ Beim 2. Posaunen-Signal: Verlasst die Auffahrt und nehmt Eure Behausung wieder mit

Auch Kinder können gerne mitmachen. Die A100-Auffahrt wird sicher gesperrt.

Stadtplan-Link zum Aktionsort

Dieser Flashmob als Veranstaltung bei Facebook
Bitte ladet Eure Freunde dazu ein.

Flyer, bitte ausdrucken und verteilen:
Flashmob Wohnen statt Autobahn am 9.7.2017 bunt (pdf)
Flashmob Wohnen statt Autobahn am 9.7.2017 s/w (pdf)

Collage Flashmob Wohnen statt Autobahn am 9.7.2017 (jpg)
Plakat Flashmob Wohnen statt Autobahn am 9.7.2017 (jpg)

Pressemitteilung zum Flashmob Wohnen statt Autobahn, A100 stoppen! am 9.7.2017 (pdf)

Hintergrund zu dieser Protestaktion:
In den für die Stadtautobahn bis zur Storkower Straße blockierten Flächen (über 50 Hektar) schlummern enorme Potentiale für die Stadtentwicklung. Sie können für Wohnungsbau (z.B. auf dem ehemaligen Containerbahnhof Lichtenberg), für Gewerbe, Soziokultur und Fuß- und Radverbindungen (z.B. zwischen Spree und Ostkreuz) sowie dem Erhalt und Ausbau von Grünflächen genutzt werden. Als Vorhalteflächen für die A100 werden sie volkswirtschaftlich sinnvollen Nutzungen entzogen und das Land Berlin verzichtet dadurch jedes Jahr auf Einnahmen in Millionenhöhe.
Laut Berechnungen des ium-Instituts für Urbane Mobilität könnten auf der geplanten A100-Trasse ca. 8.800 zentrale und bezahlbare Wohnungen für 22.000 Menschen entstehen. Zur Studie (pdf, 2,4 MB)

Diskussionsveranstaltung Wohnen statt Autobahn? am 21.6.2017

Diskussion Wohnen statt Autobahn?Herzliche Einladung zur
Diskussionsveranstaltung „Wohnen statt Autobahn?“
am Mittwoch, 21.6.2017 um 18:00 Uhr
in der Kiezspinne
Schulze-Boysen-Str. 38
10365 Berlin-Lichtenberg

Wie können die für die Stadtautobahn A100 blockierten Lebensräume menschengerecht genutzt werden?

Wir laden Sie herzlich ein zur Diskussion!

Auf dem Podium:
Tilmann Heuser,
Geschäftsführer des BUND Berlin e.V.
Dr. Ing. Tim Lehmann,
Stadtplaner + Mobilitätsforscher, ium-institut für urbane mobilität
Heidi Dlubek, Aktionsbündnis A100 stoppen!
Tobias Trommer, Aktionsbündnis A100 stoppen!

Flyer Diskussionsveranstaltung Wohnen statt Autobahn? am 21.6.2017 bunt (pdf)
Flyer Diskussionsveranstaltung Wohnen statt Autobahn? am 21.6.2017 s/w (pdf)

Diese Veranstaltung bei Facebook
Bitte laden Sie Ihre Freunde dazu ein.

Stadtplan-Link zur Kiezspinne

Die für den Ausbau der Stadtautobahn A100 vorgehaltenen Flächen können jahrzehntelang volkswirtschaftlich nicht sinnvoll genutzt werden und das Land Berlin verzichtet dadurch jedes Jahr auf Einnahmen in Millionenhöhe.

Aber wie können die Flächen entwickelt werden, wenn die geplante Autobahn nicht gebaut wird?
Auf der Veranstaltung werden wir Studien und Visionen zur Diskussion stellen, wie die für die Stadtautobahn A100 blockierten Lebensräume menschengerecht genutzt werden können.

So könnten auf der aktuell ungenutzten Fläche der geplanten bzw. in Bau befindlichen A100-Verlängerung nach Berechnungen des ium-Instituts für Urbane Mobilität ca. 8.800 attraktive und dennoch preiswerte Wohnungen für bis zu 22.000 Menschen entstehen, innenstadtnah, gut angebunden an den ÖPNV und trotzdem bezahlbar. Zum Konzept für die Nachnutzung der für die A100 vorgesehenen Flächen des ium-Berlin Diskussionsveranstaltung Wohnen statt Autobahn? am 21.6.2017 weiterlesen

Antrag „Autobahnprivatisierung verhindern“ im Berliner Abgeordnetenhaus am 18.5.2017

Die Fraktion der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag „Autobahnprivatisierung verhindern“ (Drucksache 18/0331) gestellt. Darin wird der Berliner Senat aufgefordert, in geeigneter Weise tätig zu werden, um eine Privatisierung von Autobahnen und Bundesfernstraßen wirksam auszuschließen.

Dieser Antrag wird Donnerstag, den 18.5.2017 als Punkt 23 behandelt werden. Nach aller Erfahrung ist der Punkt dann ca. 17.30 Uhr dran. Es werden reden: Für die SPD MdA Daniel Buchholz, für die Grünen Stefan Gelbhaar,  für die Linken Harald Wolf

Anmeldungen für die Besuchertribüne über die Besucheranmeldung des Berliner Abgeordnetenhauses telefonisch: (030) 2325-0, verbinden lassen. Ausweis mitbringen.

Der Antrag im Wortlaut:
Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:
Der Senat wird aufgefordert, in geeigneter Weise tätig zu werden, um eine Privatisierung von
Autobahnen und Bundesfernstraßen wirksam auszuschließen.
Insbesondere soll der Senat sich dafür einsetzen, dass Antrag „Autobahnprivatisierung verhindern“ im Berliner Abgeordnetenhaus am 18.5.2017 weiterlesen

Kundgebung gegen Autobahnprivatisierung vor dem Bundestag am 15. Mai 2017

Protestaktion keine Autobahn-Privatisierung am 15.5.2017
Foto: Dr. Frank Wecker

Aktive vom Aktionsbündnis A100 stoppen waren dabei, um gegen die geplante Grundgesetzänderung zu protestieren, die eine Autobahnprivatisierung überhaupt erst möglich macht. Organisiert wurde die Kundgebung vom Bündnis „Keine Fernstraßengesellschaft“.

Vor der Kundgebung wurden 33.000 Unterschriften von SPD-Mitgliedern gegen die Autobahnprivatisierung an die SPD-Bundestagsfraktion übergeben. Zur Petition

33000 Unterschriften gegen Autobahnprivatisierung
Foto: Dr. Frank Wecker

Worum geht es:
Im Bundestag soll über Grundgesetzänderungen im Hinblick auf die Autobahnprivatisierung abgestimmt werden. Die für den 19.5.2017 geplante Abstimmung im Bundestag wurde verschoben. Das ist ein erster Erfolg.

Das Grundgesetz ist das höchste Gut, das wir in unserer Demokratie haben. Jegliche Änderung daran muss sehr, sehr gründlich überlegt, öffentlich diskutiert und somit ausreichend legitimiert werden. Es kann nicht sein, dass im Interesse Weniger das Grundgesetz verwässert und ausgehebelt wird. Kundgebung gegen Autobahnprivatisierung vor dem Bundestag am 15. Mai 2017 weiterlesen

Keine Autobahnprivatisierung! Keine Grundgesetzänderung! Protestaktion am 15.5.2017 + Hintergrund

Keine Autobahnprivatisierung

Kommt am Montag, den 15.5.2017 von 12:00-13:00 Uhr
zur Kundgebung gegen die Autobahnprivatisierung vor den Bundestag
Das Bündnis „Keine Fernstraßengesellschaft“ protestiert vor dem Reichstag gegen die von der Bundesregierung geplante Grundgesetzänderung und Autobahnprivatisierung. Bitte bereits um 11:45 Uhr am Haupteingang bei der Reichstagswiese (Eingang West) sein.

Mehr Infos auf www.keine-autobahnprivatisierung.de

Bereits um 10.50 Uhr beginnt ein Demonstrationszug vom Brandenburger Tor zum Reichstag
Gegen 11.15 Uhr werden mehr als 33.000 Unterschriften gegen Autobahnprivatisierung und ÖPP
von Sozialdemokrat*innen an die SPD-Bundestagsfraktion übergeben:
https://weact.campact.de/petitions/spd-autobahnprivatisierung-ablehnen

Hintergrund:

Autobahnprivatisierung – die Enteignung im Auftrag der Banken, geplante Grundgesetzänderungen Ende Mai 2017

von Gerlinde Schermer, Kontakt: schermer@berlin.de

Die bewußt herbeigeführte Verarmung öffentlicher Haushalte bei gleichzeitiger Einführung der Begrenzung der Neuverschuldung für die Haushalte von Bund und Ländern führte dazu, dass klamme Kommunen entweder nicht investieren konnten (Investitionsstau) oder öffentlich-private Partnerschafts-Projekte (ÖPP) verstärkt als alternative Finanzierungsmodelle für nötige Investitionen eingesetzt haben. Insbesondere dann, wenn eine kreditfinanzierte konventionelle Umsetzung der gleichen geplanten Maßnahme eine gegen das Grundgesetz bzw. entsprechendes Landesrecht verstoßene Neuverschuldung zur Folge gehabt hätte.

Doch werden künftige Haushalte bei diesen ÖPP Projekten durch die vertraglich eingegangene Verpflichtung der öffentlichen Hand zur Zahlung von Nutzungsentgelten in gleicher oder ähnlicher Art wie durch Zins- und Tilgungszahlungsverpflichtungen gebunden bzw. belastet.

Was also ist der Sinn von ÖPP? Keine Autobahnprivatisierung! Keine Grundgesetzänderung! Protestaktion am 15.5.2017 + Hintergrund weiterlesen

Tag gegen Lärm am 26.4.2017: Stadtautobahnen schlimmste Krachmacher in Berlin

Strategische Lärmkarte LDEN (Tag-Abend-Nacht-Lärmindex) Straßenverkehr 2013 Quelle: Umweltatlas Berlin
Strategische Lärmkarte LDEN (Tag-Abend-Nacht-Lärmindex) Straßenverkehr 2013 (Ausschnitt)
Zur vollständigen Lärmkarte Straßenverkehr Berlin, Quelle: Umweltatlas Berlin

Wir Aktive vom Aktionsbündnis A100 stoppen möchten den Tag gegen Lärm am 26.04.2017, der in diesem Jahr zum 20. Mal stattfindet, zum Anlass nehmen, um darauf hinzuweisen, dass die innerstädtischen Autobahnen zu den schlimmsten Krachmachern in Berlin gehören.

Ein Blick auf die Berliner Lärmkarte zeigt das sehr eindrucksvoll. Auch ohne Ortskenntnisse fallen die hochbelasteten Autobahnabschnitte sofort ins Auge. Dargestellt sind Bereiche mit größer 55 dB in Stufen bis zu über 75 dB. Was mag wohl der höchste je gemessene Wert sein?

Verkehrslärm macht krank und tötet: Etwa 300.000 Berlinerinnen und Berliner wohnen an verkehrsbelasteten Straßen. Bereits bei einem Dauerlärmpegel von 60 dB treten Schlafstörungen und Stress-Symptome auf. Der ganze Organismus leidet. Laut Umweltbundesamt werden in Deutschland etwa 4000 Herzinfarkte pro Jahr durch Verkehrslärm verursacht.

Das Aktionsbündnis A100 stoppen setzt sich dafür ein, dass nicht noch mehr Autobahn in die Stadt kommt. Es muss Schluss sein damit, dass immer nur das Auto das Maß aller Dinge ist. Die Menschen müssen im Mittelpunkt stehen.

Betrachten wir exemplarisch einmal die Gegend um die Kreuzung Frankfurter Allee / Möllendorfstraße / Gürtelstraße in Friedrichshain / Lichtenberg. Schon jetzt ist hier laut Lärmkarte alles im tiefroten Bereich, also extrem lärmbelastet. Wenn hier noch eine Autobahn die Frankfurter Allee in Hochlage queren sollte, wäre es kaum noch zu ertragen. Diese unsäglichen Planungen zum Weiterbau der A100, 17. Bauabschnitt, wurden von der rot-rot-grünen Koalition nun für die nächsten 5 Jahre zwar auf Eis gelegt, aber diese Planungen gehören endgültig vom Tisch.

Alternative nachhaltige Verkehrskonzepte sind gefragt. Ein beherzter Ausbau des ÖPNV und des Regionalverkehrs sowie der Fahrradwege ist die richtige Antwort, um dem veränderten Mobilitätsverhalten Rechnung zu tragen und den Verkehrslärm zu verringern.

Mehr Informationen zum Tag gegen Lärm auf www.tag-gegen-laerm.de

Planänderung zur A100 – Schaffung eines Präjudiz für den Weiterbau des 17. Bauabschnitts durch Friedrichshain und Lichtenberg?

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat im Auftrag des Projektträgers 2015 eine Projektänderung zur Gestaltung des Anschlusses der A100 an die Straße Am Treptower Park beantragt. Dazu gibt es ein laufendes Planfeststellungsverfahren. Dieser Projektenwurf wurde mit der Zielstellung eingereicht, ein Präjudiz (=Vorentscheid) zum Weiterbau des 17. Bauabschnitts zu schaffen. Dagegen wurde mindestens ein bisher abgewiesener Anwohnereinspruch eingelegt, der in diesem Dokument erläutert wird. Vor allen Dingen widerspricht dieser Projektvorschlag der Koalitionsvereinbarung des Berliner Senats, mit diesem Anschluss der A100 an die Straße Am Treptower Park kein Präjudiz für den Weiterbau der A100 über den 16. Bauabschnitt hinaus zu schaffen.

Nach derzeitigem Planungsstand endet der 16. Bauabschnitt der A100 am Autobahnanschluss der Straße Am Treptower Park. Alle Maßnahmen zum Weiterbau sind dem 17. Bauabschnitt zuzuordnen und müssen daher separat planfestgestellt werden. Der ursprüngliche Entwurf für den 16. Bauabschnitt ist als Draufsicht in Abbildung 1.1 dargestellt.

A100: Bild 1.1 Übersichtslageplan der Antragsvariante
Bild 1.1  Übersichtslageplan der Antragsvariante

Dieser Entwurf wurde durch das Bundesverwaltungsgericht durch eine Entscheidung aus dem Jahr 2012 abgelehnt und musste daher geändert werden. Die Begründung dafür war, dass in der Beermannstraße nicht vier Häuser abgerissen werden dürfen, da für die Zufahrt zur Straße Am Treptower Park der Flächenbedarf dieses Entwurfs nicht gegeben ist und von einem Weiterbau der A100 mit entsprechendem Flächenbedarf erst ausgegangen werden kann, wenn dieser entschieden ist. Daraufhin wurde vom Projektträger ein neuer Entwurf eingereicht, der in Abbildung 1.2 dargestellt ist. Durch diese Änderung hat es in 2012 zu dieser Lösung keine weiteren Erörterungen gegeben, weil diese Lösung nach Fertigstellung erneut planfestzustellen war. Planänderung zur A100 – Schaffung eines Präjudiz für den Weiterbau des 17. Bauabschnitts durch Friedrichshain und Lichtenberg? weiterlesen