Archive for tag: Abgeordnetenhaus

Antrag „Autobahnprivatisierung verhindern“ im Berliner Abgeordnetenhaus am 18.5.2017

17 Mai, 2017 (23:59) | Politik | By: A100 stoppen

Die Fraktion der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag „Autobahnprivatisierung verhindern“ (Drucksache 18/0331) gestellt. Darin wird der Berliner Senat aufgefordert, in geeigneter Weise tätig zu werden, um eine Privatisierung von Autobahnen und Bundesfernstraßen wirksam auszuschließen. Dieser Antrag wird Donnerstag, den 18.5.2017 als Punkt 23 behandelt werden. Nach aller […]

Aufruf an Grüne, Linke und SPD: Lebensraum statt Autobahn, A100-Baustopp jetzt!

2 November, 2016 (03:27) | Politik | By: A100 stoppen

Liebe Abgeordnete, der Autoverkehr in Berlin geht zurück. Die Menschen nutzen verstärkt den öffentlichen Nahverkehr, das Fahrrad und neue Formen der Mobilität und fordern die Innenstadt als Lebensraum zurück. Andere Großstädte weltweit bauen deshalb ihre innerstädtischen Straßen und Stadtautobahnen zurück. Vor kurzem meldete Paris, dass die Stadtautobahn am Seine-Ufer in eine Fußgängerpromenade umgebaut wird. In […]

Freidrehende Antworten auf eine kleine Anfrage zur A100 im Abgeordnetenhaus

21 März, 2016 (07:38) | Satire | By: A100 stoppen

Manchmal träume ich, dass mein Lieblingsverein Union Berlin so in zehn Jahren in der Champions League auswärts in Barcelona ein 1:10 erreicht. (Bedeutet Auswärtssieg – für alle, die im Fußball nicht so bewandert sind.) Man könnte jetzt einwenden, dass das nicht allzu realistisch ist! – Okay, aber bitte schön immer noch realistischer als das 1:10, […]

Abgeordnetenhaus: Diskussion um Abstimmungsgesetz für Volksentscheide

31 Januar, 2016 (17:58) | Politik | By: A100 stoppen

Am 25.01.2016 fand im Berliner Abgeordnetenhaus im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung die Anhörung zum Gesetz zur Änderung abstimmungsrechtlicher Vorschriften (u.a. zu Unterschriften für Volksentscheide) statt. Seitens des Aktionsbündnis A100 stoppen waren drei Mitstreiter/innen dabei. Hier der von der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU eingebrachte Antrag und eine Stellungnahme dazu von Mehr […]

Tut uns das nicht an! Keine Autobahn-Filz-Koalition von SPD und CDU in Berlin!

15 Oktober, 2011 (00:22) | Aktuell | By: A100 stoppen

Nach einer Wahl, die ein eindrucksvolles Signal zur Veränderung in Richtung zu mehr Transparenz, Stadtökologie und sozialer Gerechtigkeit war, soll nun das Gegenteil herauskommen: Eine Koalition der inneren Sicherheit, umweltschädlicher Großprojekte und des „Berliner Filzes“. Dabei ist das Scheitern von Rot-Grün möglicherweise nur ein Missverständnis: Die Grünen werteten eine Zustimmung zum Kompromiss, die Entscheidung zur […]

Nach der Wahl: Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegen den Ausbau der A100

18 September, 2011 (23:33) | Aktuell | By: A100 stoppen

Nach den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.9.2011 dürfte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 sein. Die Berliner SPD ist in dieser Frage gespalten: 2009 votierte sie mit 118 zu 101 Stimmen gegen den Ausbau, ein Jahr später wurde mit 113 zu 108 Stimmen ebenso knapp für den Weiterbau der A100 […]

SPD, Grüne, Linke und Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg klar gegen A100

15 September, 2011 (23:45) | Aktuell | By: A100 stoppen

Zehn Kandidatinnen und Kandidaten von SPD, Linken, Grünen und Piraten folgten am 14.9.2011 unserer Einladung zur Pressekonferenz mit Bildtermin unter dem Motto: “Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100″. von links nach rechts: Jutta Matuschek (Die Linke) Felix Just (Piratenpartei) Dirk Behrendt (Bü90/Die Grünen) Martina Michels (Die Linke) Knut Mildner-Spindler (Die Linke) Pascal Meiser (Die Linke) Clara Herrmann (Bü90/Die […]

Volksabstimmung über A100? Ja, bitte! Baubeginn 2011 am Ostkreuz? Nein, danke!

4 November, 2010 (22:47) | Aktuell | By: A100 stoppen

Die CDU will die Berliner am 18. September 2011 parallel mit der Abgeordnetenhauswahl über den umstrittenen Weiterbau der Autobahn A 100 entscheiden lassen. Kommende Woche wird die Unionsfraktion im Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag über eine Volksabstimmung einbringen. Siehe Die Welt, Tagesspiegel und rbb-Nachrichten Aus diesem Anlass unsere Pressemitteilung: Volksabstimmung über die A100? Ja, bitte! Baubeginn […]