Aktionsbündnis A100 stoppen!

Rund 75% der Wähler haben eine Rot-Grüne Landesregierung erwartet und gewählt. Auch wenn die Verantwortung jetzt eine Große Koalition übernimmt, der Wählerauftrag bleibt derselbe. Dazu gehört, dass mit der Verlängerung der Stadtautobahn A100 nicht der Start eines neuen Ringabschnitts durch die Ostberliner Innenstadt vollzogen wird. Die sechsspurige Stadtautobahn ist abgewählt! Alternativen wie z.B. der Bau [...]

Obwohl wir die Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am 21.11.2011 sehr kurzfristig organisieren mussten, war eine Stunde vor Beginn des SPD-Parteitags der Eingang des Leonardo-Royal-Hotels mit zahlreichen Teilnehmern unserer Demonstration umstellt. Die Polizei hatte Mühe, den Eingang für die SPD-Delegierten freizuhalten. Auf  den unzähligen Transparenten standen u.a. Forderungen gegen den geplanten Ausbau der [...]

Kommt alle zur Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD! am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr vor dem Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin Stadtplan-Link Bringt Transparente mit euren Forderungen mit! Der SPD-Parteitag beginnt dort um 17:30 Uhr, Einlass ist ab 16:30 Uhr Hier soll der Koalitionsvertrag mit der Berliner CDU abgesegnet werden. Rot-Schwarz? [...]

Laut Bild-Zeitung haben sich die Berliner SPD und CDU in den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, die Stadtautobahn A100 nicht nur bis Treptow, sondern bis zur Frankfurter Allee (Friedrichshain) zu bauen. Die Planungen sollen beginnen, wenn das Oberverwaltungsgericht in Leipzig “grünes Licht” gibt. Der BUND, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Anwohner/innen hatten gegen den 16. Bauabschnitt von Neukölln [...]

Es ist eine historische Entscheidung, ob Berlin Stück für Stück weiter zur autogerechten Stadt ausgebaut wird oder Alternativen dazu umgesetzt werden. Die Berliner Stadtgesellschaft wurde im Zuge der Koalitionsbildung um ihren Willen gebracht – rund 75% der Wählerinnen und Wähler wollten eine andere Koalition. Wir erwarten, dass dennoch die politischen Inhalte umgesetzt werden, die von [...]

Nach einer Wahl, die ein eindrucksvolles Signal zur Veränderung in Richtung zu mehr Transparenz, Stadtökologie und sozialer Gerechtigkeit war, soll nun das Gegenteil herauskommen: Eine Koalition der inneren Sicherheit, umweltschädlicher Großprojekte und des „Berliner Filzes“. Dabei ist das Scheitern von Rot-Grün möglicherweise nur ein Missverständnis: Die Grünen werteten eine Zustimmung zum Kompromiss, die Entscheidung zur [...]

Die Berliner SPD hat die Koalitionsgespräche mit den Grünen bereits in der ersten Runde platzen lassen. Als Grund wurden unüberbrückbare Differenzen zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 genannt. Ob ein rot-Schwarzer Senat in der Lage ist, die Stadtentwicklung und Verkehrspolitik in Berlin menschengerecht, ökologisch und klimagerecht zu gestalten? Oder wird eine Koalition aus SPD und CDU [...]

Ungewöhnlicher Auftakt für die Delegierten der Grünen, die irritiert über unsere “Autobahn” zum Eingang der Universität der Künste (UdK) gingen, dem Tagungsort der Landesdelegierten-Konferenz der Berliner Grünen. Hier beschlossen sie nahezu einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Obwohl wir erst vor 2 Tagen zu dieser Demo aufriefen, war Punkt 16:15 Uhr alles bereit: [...]

Kommt am Freitag, 30.9.11 um 16:15 Uhr vor die UdK, Bundesallee 1-12 (U-Bahnhof Spichernstraße). Empfangen wir die Grünen mit einem A100-Stoppen-Spalier! Um 17 Uhr beginnt im Konzertsaal der UdK die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen, wo die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu beschlossen werden soll. Erinnern wir sie an ihr Wahlversprechen, dass es mit den [...]