Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2016: Stadtautobahn A100 abwählen! So gehts

Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18.9.2016 Stadtautobahn A100 abwählen! So gehts:Grüne
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern

Linke
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern

Piraten
⇒ wollen den Bau des 16. Bauabschnitts von Neukölln nach Treptow stoppen
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern
⇒ wollen die bestehende Stadtautobahn in Berlin zurückbauen

Die Positionen von Bündnis90/Die Grünen, der Linkspartei und der Piratenpartei zur Autobahn A100 basieren auf Aussagen der Parteien, die sie dem Wahl-O-Mat gegeben haben. Es gibt grüne und linke Politikerinnen und Politiker, die auch den Bau des 16. Bauabschnitts der Berliner Stadtautobahn stoppen möchten und auch in der SPD gibt es zahlreiche Kandidierende für das Abgeordnetenhaus, die gegen die Verlängerung der A100 sind und sich damit gegen die Position der Landes-SPD wenden. Siehe auch die Aussagen bei unserer Pressekonferenz am 1.9.2016: Gemeinsam gegen den Ausbau der A100.

Die Positionen aller 21 Parteien zur A100, die zur Abgeordnetenhaus-Wahl am 18.9.2016in Berlin antreten

Abgeordentenhaus-Wahl in Berlin: So stehen die Parteien zum Weiterbau der A100

21 Parteien treten zur Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin am 18. September an. Auf die These 34 des Wahl-O-Mat „Die Autobahn A100 soll bis zur Frankfurter Allee verlängert werden“ stimmen 12 Parteien gegen den Ausbau der Stadtautobahn, 2 Parteien antworten mit“neutral“ und 7 Parteien sind für die Verlängerung der A100.

Von den derzeit im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien wenden sich „Bündnis 90/Die Grünen“ und „Die Linke“ gegen den 17. Bauabschnitt vom Treptower Park bis zur Frankfurter Allee und Storkower Straße. Die Piratenpartei lehnt auch den 16. Bauabschnitt von Neukölln nach Treptow ab und fordert sogar den Rückbau der zuvor fertig gestellten Abschnitte der A 100.

Hier die Positionen und Begründungen aller 21 zur Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl zugelassenen Parteien zur geplanten Verlängerung der Stadtautobahn A100: Abgeordentenhaus-Wahl in Berlin: So stehen die Parteien zum Weiterbau der A100 weiterlesen

Starkes Medieninteresse an der Protestaktion gegen A100 vor Parteitag der Grünen

Ungewöhnlicher Auftakt für die Delegierten der Grünen, die irritiert über unsere „Autobahn“ zum Eingang der Universität der Künste (UdK) gingen, dem Tagungsort der Landesdelegierten-Konferenz der Berliner Grünen. Hier beschlossen sie nahezu einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD.

Obwohl wir erst vor 2 Tagen zu dieser Demo aufriefen, war Punkt 16:15 Uhr alles bereit: zahlreiche A100-Gegner/innen standen Spalier an einer mit weißem Tape markierten symbolischen Autobahn.  Aus dem Lautsprecher schallte nervender Lärm von quitschenden Bremsen, Unfällen und Rettungswagen.

Die Medien zeigten großes Interesse an der Protestaktion, möglicherweise der ersten Demo vor einem Grünen-Parteitag überhaupt? Hier eine Auswahl:
RBB-Abendschau: Grüne einigen sich auf Landesparteitag (Video nicht mehr online)
TV-Berlin: Folgen Koalitionsverhandlungen?
Tagesspiegel: Grüne fast einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Tagesspiegel: Grüne wollen mitregieren, Sticheleien gegen den Wunschpartner
Morgenpost Mobil: Parteitag – Grüne wollen nicht in Wowereits Falle tappen
taz: Grüner Parteitag für Rot-Grün in Berlin – Mit Vollgas Richtung Koalition
Berliner Kurier: Trotz Streit um A100 – Grüne Basis sagt Ja zu Wowi-Verlobung
BZ-Berlin: Parteitag – Also doch! Grüne wollen Rot-Grün
n-tv: Knackpunkt Autobahn – Rot-Grün in Berlin kippelt
N24: Berliner SPD zunehmend skeptisch über Rot-Grün

 

http://www.n-tv.de/politik/Rot-Gruen-in-Berlin-kippelt-article4436481.html

Nach der Wahl: Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegen den Ausbau der A100

Nach den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.9.2011 dürfte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 sein.
Die Berliner SPD ist in dieser Frage gespalten: 2009 votierte sie mit 118 zu 101 Stimmen gegen den Ausbau, ein Jahr später wurde mit 113 zu 108 Stimmen ebenso knapp für den Weiterbau der A100 gestimmt. Quelle: Tagesspiegel vom 27.6.2010
Auf die erzielten 47 Sitze bezogen, würden 23 Abgeordnete der SPD gegen und 24 SPD-Abgeordnete für den A100-Ausbau stimmen.
Bei den anderen im neu gewählten Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gab es jeweils eindeutige  Beschlüsse zur A100. Ohne Fraktionszwang könnten die Mehrheitsverhältnisse zur A100 folgendermaßen aussehen:

Sitze gegen A100 für A100
SPD 47 23 24
CDU 39 39
Linke 19 19
Grüne 29 29
Piraten 15 15
Summe 149 86 63
Prozent 100% 58% 42%

(Alle Angaben basieren auf der Hochrechnung von Infratest Dimap am 18.9.2011 um 22:47 Uhr)