Aktionsbündnis A100 stoppen!

Folgende Anzahl von Parzellen in 9 unterschiedlichen Kleingarten-Kolonien sind zum 30.11.2010 gekündigt worden:

-  Sommerfreude, Neuköllnische Allee 26, 22 Parzellen
- Weißer Stern, Sonnenallee 259, 35 Parzellen
- Treue Seele, Aronsstr. 82B, 68 Parzellen
- Alt Ruhleben II, Aronsstr. 82A, 23 Parzellen
- Heinrichs Ruh, Aronsstr. 46A, 7 Parzellen
- Schmidts Ruh, Dieselstr. 27, 31 Parzellen
- Zur Rose, Dieselstr. 26, 5 Parzellen
- Alt Ruhleben I, Dieselstr. 22, 56 Parzellen
- Stadtbär, Dieselstr. 34, 67 Parzellen

Insgesamt wurden 314 Kleingärten auf 12,5 Hektar gekündigt. Einige Kolonien werden nur teilweise geräumt. Die Kündigungen sind an sich rechtswidrig, da sie auf Grundlage des §9, Abs.1, Nr. 6a des Bundeskleingartengesetz ausgesprochen wurden. Dieser setzt aber einen Planfeststellungsbeschluss zur Zeit der Kündigung voraus, der damals nicht vorlag und heute immer noch nicht vorliegt. Außerdem müsste nach Gesetzestext alsbald die Fläche benötigt werden. Nach derzeitigem Stand ist der früheste Baubeginn aber Frühjahr 2012. Somit ist diese Voraussetzung für die Kündigung auch nicht erfüllt.

Für die A100 müssten ca. 450 hochstämmige Bäume gefällt werden, die meisten davon stehen auf der Grundfläche der Kleingärten. Wenn die Kleingärten erst einmal gekündigt sind, besteht die Gefahr, dass auch bei Nichtbau der A100 die Fläche nicht mehr für Kleingärten oder als Grünfläche verwendet wird. Möglicherweise kommt dann ein neues Gewerbegebiet auf dieses Gelände.