A100 stoppen bei Spreeparade: Mediaspree versenken! Bürgerentscheid umsetzen!

Am Samstag, 16. Juli 2011 fand die Demoparade zum Thema „Bürgerentscheid umsetzen, steigende Mieten stoppen“ statt. Mehrere Tausend Menschen zogen drei Jahre nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“ durch Berlin-Friedrichshain und Kreuzberg, um der Forderung nach der Umsetzung des erfolgreixhen Bürgerentscheids „Spreeufer für alle“ und nach einer sozial ausgewogenen, nachhaltigen und ökologischen Stadtentwicklung Nachdruck zu verleihen. Die Demonstration wurde vom  Aktionsbündnis Drei Jahre Bürgerentscheid Spreeufer für alle! organisiert.

Unser Redebeitrag zum geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow und Friedrichshain thematisiert die Verschwendung von öffentlichen Geldern, die verheerenden Auswirkungen für Tausende Menschen in u.a. im Bezirk Friedrichshain, die Zerstörung von Häusern, Gärten und Natur und die faule Politik des Berliner Senats bei der Autobahnplanung.

Die Demo startete um 16 Uhr am Frankfurter Tor. Die Demoroute führte über Bersarinplatz, Rigaer Straße, Proskauer Straße, Niederbarnimstraße, Revaler Straße am RAW vorbei über die Warschauer Straße. Weiter Auf der Oberbaumbrücke fand eine Zwischenkundgebung statt. Die Demo-Parade zog dann über die Falkensteinstraße, Wrangelstraße, Skalitzer Straße, Oranienstraße, Heinrichplatz, Mariannenstraße (am Bethanien vorbei), über die Schillingbrücke zum Stralauer Platz am Ostbahnhof. Hier fand die Abschlusskundgebung statt. Im Anschluss gab es Soliparties am YAAM-Strand und im RAW-Tempel.

Der Aufruf zur Spreeparade 2011
Auch drei Jahre nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“und zahlreichen großen
Demonstrationen und Aktionen halten die politisch Verantwortlichen auf Landes- und Bezirksebene an der Uferbebauung namens „Mediaspree“ in weiten Teilen fest.

Mediaspree ist ein Leuchtturmprojekt, das für eine Aufwertungspolitik steht, die zu steigenden Mieten und
Verdrängung wirtschaftlich Benachteiligter führt. Die Ufergrundstücke sollen komplett mit Hotels, Büros und Luxuswohnungen verbaut werden. Die weit über die Grenzen Berlins hinaus geschätzte Kulturnutzung am Wasser wird vernichtet. Die Politik ignoriert das gesamtstädtische Interesse an Kultur- und Erholungsflächen am Spreeufer. Für eine sozial ausgewogene, nachhaltige und ökologische     Stadtentwicklung! Spreeufer für alle!

Stadtentwicklung mit dem Taschenrechner – was zählt, ist das Geld und die Profitgier. Das Gemeinwohl muss aber Vorrang vor Verwertungsinteressen haben! Vier landeseigene Ufergrundstücke stehen immer noch zum Verkauf. Schluss damit! Es gibt Alternativen zu Mediaspree!

Wirtschaft und Politik freuen sich über die Mietenexplosion in Berlin, dies wäre ein Zeichen steigender Kaufkraft. Angesichts stagnierender Niedriglöhne ist dies ein arroganter Lobgesang auf die Verdrängung der angestammten Bevölkerung. Die politischen Parteien haben über zehn Jahre hinweg alles abgeschafft, was einem sozialen Gleichgewicht gedient hat: Mietpreisbindung, sozialer Wohnungsbau, Zweckentfremdungsverbot, eigene Wohnungsbaugesellschaften, Privatisierungsbeschränkungen und vieles mehr. Schluss mit dem neoliberalen Kalkül von Aufwertung und Verdrängung!

Lasst uns anlässlich des dritten Jahrestags des Bürgerentscheids alle auf die Straße gehen – bunt, verkleidet, tanzend oder wütend, laut oder leise – Gemeinsam für eine lebenswerte Stadt!

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