Unsere Pressekonferenz Bundesverkehrswegeplan 2030: Bürgerbeteiligung bei A100 ausgebremst? am 22.4.2016

Pressekonferenz Bundesverkehrswegeplan 2030: Bürgerbeteiligung bei A100 ausgebremst? am 22.4.2016 - Auf dem Podium waren Gesine Lötzsch (Die Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Tilmann Heuser (Geschäftsführer des BUND Berlin), Harald Moritz (Bündnis90, Die Grünen) Verkehrspolitischer Sprecher für Straßen- und Luftverkehr und Tobias Trommer (Aktionsbündnis A100 stoppen)Am Freitag, 22. April 2016 luden wir zur Pressekonferenz zum Thema: „Bundesverkehrswegeplan 2030: Bürgerbeteiligung bei A100 ausgebremst?“ ein. Sie fand im Nachbarschaftszentrum Kiezspinne in Berlin-Lichtenberg, die sich in unmittelbarer Nähe der geplanten Autobahntrasse befindet, statt.
Einladung zur Pressekonferenz

Auf dem Podium waren Gesine Lötzsch (Die Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Tilmann Heuser (Geschäftsführer des BUND Berlin), Harald Moritz (Bündnis90, Die Grünen) Verkehrspolitischer Sprecher für Straßen- und Luftverkehr und Tobias Trommer (Aktionsbündnis A100 stoppen).

Anlass war die Pressekonferenz Bundesverkehrswegeplan 2030: Bürgerbeteiligung bei A100 ausgebremst? am 22.4.2016 - PublikumÖffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 und die Planung des Berliner Senats und das Bundesverkehrsministerium (BMVI) den Weiterbau der Stadtautobahn A100 vom Treptower Park bis zur Storkower Straße als 17. Bauabschnitt. Genau dieser Bauabschnitt erscheint im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 nicht als selbstständiges Projekt, sondern wurde mit dem im Bau befindlichen 16. Abschnitt (Neukölln bis Treptower Park) zu einem Projekt zusammengefasst. Damit wird das Gesamtprojekt als fest disponiert und im Bau eingestuft.

Infolge dessen kommt für den Neubau des 17. Bauabschnitts keine Nutzen-Kosten-Analyse, keine Umweltbewertung und keine raumordnerische und städtebaulichen Bewertung infrage. Die vom BMVI versprochene ÖffentlicPressekonferenz Bundesverkehrswegeplan 2030: Bürgerbeteiligung bei A100 ausgebremst? am 22.4.2016hkeitsbeteiligung im Rahmen des Bundesverkehrswegeplan 2030 entfällt.

Auf die Anwohner_innen kommt ohne Mitsprache eine gewaltige Verschlechterung ihrer Lebensqualität hinzu. Wir machten darauf aufmerksam, dass es für die vorgenommene Einstufung keine rechtliche Legitimation gibt. Es gibt kein Baurecht für den 17. BA. Mit der Pressekonferenz wollen wir die Öffentlichkeit auf diesen Skandal aufmerksam machen.

Die Bürger_innen sollen ermuntert werden, ihre Einwendungen an das BMVI zu schicken.

Medienecho (rbb-Abendschau: Aktionsbündnis „A100 stoppen“ kämpft zusammen mit Grünen, Linken und B.U.N.D. gegen den 17. Bauabschnitt der Autobahn-VerlängerungAuswahl):

rbb-Abendschau:
Aktionsbündnis „A100 stoppen“ kämpft zusammen mit Grünen, Linken und B.U.N.D. gegen den 17. Bauabschnitt der Autobahn-Verlängerung
(nur 7 Tage lang online verfügbar)

Der Tagesspiegel:
Umstrittene neue Autobahn in Berlin – A 100 zur Frankfurter Allee laut Ministerium schon „in Bau“

Berliner Zeitung:
Stadtring – Berliner Initiative wehrt sich gegen Ausbau der A100

Berliner Morgenpost:
A100: Einspruch bis Anfang Mai für Bürger möglich (Artikel nicht online verfügbar)

Berliner Woche: Bürger wollen bei A100 mitreden

Berliner Woche: Mitreden beim Autobahnbau: „Aktionsbündnis A 100 stoppen“ fordert Bürgerbeteiligung

LichtenbergMarzahn+: Bündnis macht mobil gegen Ausbau der A 100 – Hochstraße über der Frankfurter Allee?

Video: Zusammenfassung der Pressekonferenz

Video: Pressekonferenz (vollständig)

 

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