A100 stoppen! Netzwerk gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 in Berlin
33 von 34 Parteien, die mit einer Landes- oder Bezirksliste am 26. September 2021 zur Wahl in Berlin antreten, haben für den Wahl-O-Mat beantwortet, wie sie zum Ausbau der Stadtautobahn A100 in Berlin stehen. Hier die Antworten der Parteien und deren Begründungen. (die Reihenfolge wie im Wahl-O-Mat)
These: Die Autobahn A100 soll wie geplant weiter gebaut werden. Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin: Positionen der Parteien zur A100: weiterlesen
Grüne
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern
Linke
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern
Piraten
⇒ wollen den Bau des 16. Bauabschnitts von Neukölln nach Treptow stoppen
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern
⇒ wollen die bestehende Stadtautobahn in Berlin zurückbauen
Die Positionen von Bündnis90/Die Grünen, der Linkspartei und der Piratenpartei zur Autobahn A100 basieren auf Aussagen der Parteien, die sie dem Wahl-O-Mat gegeben haben. Es gibt grüne und linke Politikerinnen und Politiker, die auch den Bau des 16. Bauabschnitts der Berliner Stadtautobahn stoppen möchten und auch in der SPD gibt es zahlreiche Kandidierende für das Abgeordnetenhaus, die gegen die Verlängerung der A100 sind und sich damit gegen die Position der Landes-SPD wenden. Siehe auch die Aussagen bei unserer Pressekonferenz am 1.9.2016: Gemeinsam gegen den Ausbau der A100.
Die Positionen aller 21 Parteien zur A100, die zur Abgeordnetenhaus-Wahl am 18.9.2016in Berlin antreten
Von den derzeit im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien wenden sich „Bündnis 90/Die Grünen“ und „Die Linke“ gegen den 17. Bauabschnitt vom Treptower Park bis zur Frankfurter Allee und Storkower Straße. Die Piratenpartei lehnt auch den 16. Bauabschnitt von Neukölln nach Treptow ab und fordert sogar den Rückbau der zuvor fertig gestellten Abschnitte der A 100.
Hier die Positionen und Begründungen aller 21 zur Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl zugelassenen Parteien zur geplanten Verlängerung der Stadtautobahn A100: Abgeordentenhaus-Wahl in Berlin: So stehen die Parteien zum Weiterbau der A100 weiterlesen
Ungewöhnlicher Auftakt für die Delegierten der Grünen, die irritiert über unsere „Autobahn“ zum Eingang der Universität der Künste (UdK) gingen, dem Tagungsort der Landesdelegierten-Konferenz der Berliner Grünen. Hier beschlossen sie nahezu einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD.
Obwohl wir erst vor 2 Tagen zu dieser Demo aufriefen, war Punkt 16:15 Uhr alles bereit: zahlreiche A100-Gegner/innen standen Spalier an einer mit weißem Tape markierten symbolischen Autobahn. Aus dem Lautsprecher schallte nervender Lärm von quitschenden Bremsen, Unfällen und Rettungswagen.
Die Medien zeigten großes Interesse an der Protestaktion, möglicherweise der ersten Demo vor einem Grünen-Parteitag überhaupt? Hier eine Auswahl:
RBB-Abendschau: Grüne einigen sich auf Landesparteitag (Video nicht mehr online)
TV-Berlin: Folgen Koalitionsverhandlungen?
Tagesspiegel: Grüne fast einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Tagesspiegel: Grüne wollen mitregieren, Sticheleien gegen den Wunschpartner
Morgenpost Mobil: Parteitag – Grüne wollen nicht in Wowereits Falle tappen
taz: Grüner Parteitag für Rot-Grün in Berlin – Mit Vollgas Richtung Koalition
Berliner Kurier: Trotz Streit um A100 – Grüne Basis sagt Ja zu Wowi-Verlobung
BZ-Berlin: Parteitag – Also doch! Grüne wollen Rot-Grün
n-tv: Knackpunkt Autobahn – Rot-Grün in Berlin kippelt
N24: Berliner SPD zunehmend skeptisch über Rot-Grün
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Nach den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.9.2011 dürfte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 sein.
Die Berliner SPD ist in dieser Frage gespalten: 2009 votierte sie mit 118 zu 101 Stimmen gegen den Ausbau, ein Jahr später wurde mit 113 zu 108 Stimmen ebenso knapp für den Weiterbau der A100 gestimmt. Quelle: Tagesspiegel vom 27.6.2010
Auf die erzielten 47 Sitze bezogen, würden 23 Abgeordnete der SPD gegen und 24 SPD-Abgeordnete für den A100-Ausbau stimmen.
Bei den anderen im neu gewählten Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gab es jeweils eindeutige Beschlüsse zur A100. Ohne Fraktionszwang könnten die Mehrheitsverhältnisse zur A100 folgendermaßen aussehen:
| Sitze | gegen A100 | für A100 | ||
| SPD | 47 | 23 | 24 | |
| CDU | 39 | – | 39 | |
| Linke | 19 | 19 | – | |
| Grüne | 29 | 29 | – | |
| Piraten | 15 | 15 | – | |
| Summe | 149 | 86 | 63 | |
| Prozent | 100% | 58% | 42% |
(Alle Angaben basieren auf der Hochrechnung von Infratest Dimap am 18.9.2011 um 22:47 Uhr)
