Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2016: Stadtautobahn A100 abwählen! So gehts

Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18.9.2016 Stadtautobahn A100 abwählen! So gehts:Grüne
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern

Linke
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern

Piraten
⇒ wollen den Bau des 16. Bauabschnitts von Neukölln nach Treptow stoppen
⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern
⇒ wollen die bestehende Stadtautobahn in Berlin zurückbauen

Die Positionen von Bündnis90/Die Grünen, der Linkspartei und der Piratenpartei zur Autobahn A100 basieren auf Aussagen der Parteien, die sie dem Wahl-O-Mat gegeben haben. Es gibt grüne und linke Politikerinnen und Politiker, die auch den Bau des 16. Bauabschnitts der Berliner Stadtautobahn stoppen möchten und auch in der SPD gibt es zahlreiche Kandidierende für das Abgeordnetenhaus, die gegen die Verlängerung der A100 sind und sich damit gegen die Position der Landes-SPD wenden. Siehe auch die Aussagen bei unserer Pressekonferenz am 1.9.2016: Gemeinsam gegen den Ausbau der A100.

Die Positionen aller 21 Parteien zur A100, die zur Abgeordnetenhaus-Wahl am 18.9.2016in Berlin antreten

Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stimmt gegen Ausbau der A100

Beschluss gegen den Ausbau der A100 der BVV Berlin-Lichtenberg
BVV Lichtenberg: Abstimmung gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100

Am 21. Januar 2016 wurde auf der 52. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ein Antrag zur Stadtautobahn A100, in dem das Bezirksamt ersucht wird, gegenüber dem Berliner Senat die ablehnende Haltung des Bezirkes Lichtenberg zum Bau des 17. Bauabschnitts der Stadtautobahn A100 zu übermitteln, behandelt und auch beschlossen.

Mit 23 Stimmen konnten sich die Linken, Grünen und Piraten gegen die 22 Stimmen von CDU und SPD knapp durchsetzen. Zum Beschluss (Drucksache DS/1848/VII)

Dieses Votum gegen den Weiterbau der A100 ist ein wichtiges Signal und ein Achtungserfolg für alle, die sich gegen den Weiterbau positionieren. Es bestärkt und unterstützt uns als Aktionsbündnis A100 stoppen und alle verbündeten Initiativen in unserem gemeinsamen Engagement, weiter alles zu tun, um den 17. Bauabschnitt vom Treptower Park über Friedrichshain nach Lichtenberg zu verhindern.

Bereits am  27. Januar 2012 hatte die Lichtenberger BVV einen ähnlichen Beschluss gefasst, dass Bezirksamt schien jedoch untätig geblieben zu sein.

Weitergehende Informationen:

Video zur 52. Sitzung der BVV am 21.01.2016 – Teil 4 (Diskussion und Beschluss gegen die Verlängerung der A100 ab ca. 26:55) Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stimmt gegen Ausbau der A100 weiterlesen

SPD, Grüne, Linke und Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg klar gegen A100

SPD, Grüne, Linke und Piraten Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100 auf der ElsenbrückeZehn Kandidatinnen und Kandidaten von SPD, Linken, Grünen und Piraten folgten am 14.9.2011 unserer Einladung zur Pressekonferenz mit Bildtermin unter dem Motto: “Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100″.

von links nach rechts:
Jutta Matuschek (Die Linke)
Felix Just (Piratenpartei)
Dirk Behrendt (Bü90/Die Grünen)
Martina Michels (Die Linke)
Knut Mildner-Spindler (Die Linke)
Pascal Meiser (Die Linke)
Clara Herrmann (Bü90/Die Grünen)
Lothar Schüssler (Die Linke)
Gerlinde Schermer (SPD)
Das Bild in hoher Auflösung (1,5 MB)

Zum  anschließenden Pressegespräch in der „Wilden Renate“ kam Alexander Morlang (Piraten) dazu.

Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl setzten die Vertreter/innen dieser vier Parteien ein klares Zeichen gegen den geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow und Friedrichshain.

Bündnis90/Die Grünen, die Linkspartei, die Piratenpartei und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg haben sich in ihren Parteiprogrammen gegen eine Verlängerung der A100 ausgesprochen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielten diese vier Parteien im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zusammen 80 Prozent und bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 2006 (ohne Piraten) 74 Prozent der Wählerstimmen.

Medienecho (Auswahl) Neues Deutschland, Tagesspiegel und mehrere Radiobeiträge

 

Alexander Morlang