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Nach der Wahl: Mehrheit im Abgeordnetenhaus gegen den Ausbau der A100

Nach den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.9.2011 dürfte eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Verlängerung der Stadtautobahn A100 sein.
Die Berliner SPD ist in dieser Frage gespalten: 2009 votierte sie mit 118 zu 101 Stimmen gegen den Ausbau, ein Jahr später wurde mit 113 zu 108 Stimmen ebenso knapp für den Weiterbau der A100 gestimmt. Quelle: Tagesspiegel vom 27.6.2010
Auf die erzielten 47 Sitze bezogen, würden 23 Abgeordnete der SPD gegen und 24 SPD-Abgeordnete für den A100-Ausbau stimmen.
Bei den anderen im neu gewählten Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gab es jeweils eindeutige Beschlüsse zur A100. Ohne Fraktionszwang könnten die Mehrheitsverhältnisse zur A100 folgendermaßen aussehen:

	Sitze	gegen A100	für A100
SPD	47	23	24
CDU	39	–	39
Linke	19	19	–
Grüne	29	29	–
Piraten	15	15	–
Summe	149	86	63
Prozent	100%	58%	42%

(Alle Angaben basieren auf der Hochrechnung von Infratest Dimap am 18.9.2011 um 22:47 Uhr)

SPD, Grüne, Linke und Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg klar gegen A100

SPD, Grüne, Linke und Piraten Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100 auf der Elsenbrücke Zehn Kandidatinnen und Kandidaten von SPD, Linken, Grünen und Piraten folgten am 14.9.2011 unserer Einladung zur Pressekonferenz mit Bildtermin unter dem Motto: “Friedrichshain-Kreuzberg gegen A100″.

von links nach rechts:
Jutta Matuschek (Die Linke)
Felix Just (Piratenpartei)
Dirk Behrendt (Bü90/Die Grünen)
Martina Michels (Die Linke)
Knut Mildner-Spindler (Die Linke)
Pascal Meiser (Die Linke)
Clara Herrmann (Bü90/Die Grünen)
Lothar Schüssler (Die Linke)
Gerlinde Schermer (SPD)
Das Bild in hoher Auflösung (1,5 MB)

Zum anschließenden Pressegespräch in der „Wilden Renate“ kam Alexander Morlang (Piraten) dazu.

Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl setzten die Vertreter/innen dieser vier Parteien ein klares Zeichen gegen den geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow und Friedrichshain.

Bündnis90/Die Grünen, die Linkspartei, die Piratenpartei und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg haben sich in ihren Parteiprogrammen gegen eine Verlängerung der A100 ausgesprochen. Bei der Bundestagswahl 2009 erhielten diese vier Parteien im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zusammen 80 Prozent und bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 2006 (ohne Piraten) 74 Prozent der Wählerstimmen.

Medienecho (Auswahl) Neues Deutschland, Tagesspiegel und mehrere Radiobeiträge

Alexander Morlang

Das war unsere Rad-Skater-LKW Demo „A100 abwählen!“ am 27.8.2011

Mit viel Autobahnlärm (vom Band), „Abgasen“ (aus der Nebelmaschine) und guter Laune demonstrierten wir am Samstag, 27.8.2011 gegen den geplanten A100-Ausbau. Kurz vor den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18.9.11 fuhren wir per Fahrrad, Inlineskates und mit mehreren großen LKW (Sattelschlepper und Kipper) vom S-Bahnhof Treptower Park über die Elsenbrücke, Stralauer Allee, Warschauer Straße zum Bersarinplatz (Zwischenkundgebung). Weiter ging es auf der Petersburger und der Danziger Straße zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee, wo die Demo mit einer Abschlußkundgebung endete. Die Demoroute könnte ein „LKW-Schleichweg“ werden, sollten die Pläne zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow Realität werden.

Bilder von der Rad-Skater-LKW Demo A100 abwählen! (zum Vergrößern klicken)

Mehr Bilder von der Demo Stadtautobahn A100 abwählen hier.
Weitere Videos, wo unser „Autobahnlärm“ deutlich zu hören ist, hier und hier.

Rad-Skater-LKW Demo A100 abwählen!!! am 27.8.11 in Berlin, Start 14 Uhr

Rad–Skater-LKW Demo A100 abwählen!!!

Samstag 27.8.11 – 14:00 Uhr

Start: S-Treptower Park
Ziel: S-Prenzlauer Allee

Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow bedeutet Dauerstau rund um die Elsenbrücke. LKW werden ihren Weg nach Norden durch Friedrichshain und Prenzlauer Berg abkürzen – mitten durch unsere Kieze.

Mit viel Lärm und „Gestank“ demonstrieren wir per Fahrrad, Inlineskates und mit 3 großen Kippern auf diesem „LKW-Schleichweg“ gegen die geplante Verlängerung der A100 und fordern den sofortigen Stopp der Autobahn-Planung.

Der innerstädtische Autobahn-Ring ist ein Relikt aus der Mottenkiste der autogerechten Stadtplanung der 1960er Jahre. Der damals vorgesehene Ringschluss ist wegen der dichten Bebauung im Nord-Osten Berlins heute illusorisch. Dauerstau rund um die Elsenbrücke ist nach Meinung unabhängiger Gutachter vorprogrammiert. Doch trotz aller Bedenken hält der rot-rote Senat stur an diesem Schildbürgerstreich fest.

Dazu kommt: vor allem nachts werden LKW-Fahrer ihren Weg nach Norden durch Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Weißensee bis zur Autobahnauffahrt Prenzlauer Allee abkürzen – nicht zuletzt, um Autobahnmaut zu sparen. Lärm und Abgase nehmen zu, tausende Anwohner werden um ihren Schlaf und ihre Gesundheit gebracht, anliegende Wohnquartiere verlieren an Attraktivität.

Wir rollen diesen LKW-Schleichweg schon mal vor. Rad-Skater-LKW Demo A100 abwählen!!! am 27.8.11 in Berlin, Start 14 Uhr weiterlesen

A100 stoppen bei Spreeparade: Mediaspree versenken! Bürgerentscheid umsetzen!

Am Samstag, 16. Juli 2011 fand die Demoparade zum Thema „Bürgerentscheid umsetzen, steigende Mieten stoppen“ statt. Mehrere Tausend Menschen zogen drei Jahre nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Spreeufer für alle!“ durch Berlin-Friedrichshain und Kreuzberg, um der Forderung nach der Umsetzung des erfolgreixhen Bürgerentscheids „Spreeufer für alle“ und nach einer sozial ausgewogenen, nachhaltigen und ökologischen Stadtentwicklung Nachdruck zu verleihen. Die Demonstration wurde vom Aktionsbündnis Drei Jahre Bürgerentscheid Spreeufer für alle! organisiert.

Unser Redebeitrag zum geplanten Ausbau der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow und Friedrichshain thematisiert die Verschwendung von öffentlichen Geldern, die verheerenden Auswirkungen für Tausende Menschen in u.a. im Bezirk Friedrichshain, die Zerstörung von Häusern, Gärten und Natur und die faule Politik des Berliner Senats bei der Autobahnplanung.

Die Demo startete um 16 Uhr am Frankfurter Tor. Die Demoroute führte über Bersarinplatz, Rigaer Straße, Proskauer Straße, Niederbarnimstraße, Revaler Straße am RAW vorbei über die Warschauer Straße. Weiter Auf der Oberbaumbrücke fand eine Zwischenkundgebung statt. Die Demo-Parade zog dann über die Falkensteinstraße, Wrangelstraße, Skalitzer Straße, Oranienstraße, Heinrichplatz, Mariannenstraße (am Bethanien vorbei), über die Schillingbrücke zum Stralauer Platz am Ostbahnhof. Hier fand die Abschlusskundgebung statt. Im Anschluss gab es Soliparties am YAAM-Strand und im RAW-Tempel. A100 stoppen bei Spreeparade: Mediaspree versenken! Bürgerentscheid umsetzen! weiterlesen

Die Erkundungstour zu den zerstörten Kleingärten in Berlin-Neukölln am 15.5.2011

Unsere Erkundungstour am 15.5.2011 zu den 314 Kleingärten in Berlin-Neukölln, die zum 30. November 2010 geräumt wurden, um Platz für die geplante Stadtautobahn A100 zu machen.

Eine grüne Oase inmitten der Stadt wurde zerstört, obwohl schon längst feststand, dass über den Bau der A100 erst nach den nächsten Abgeordnetenhauswahlen am 18. September 2011 entschieden wird.
Auf dem Gelände existiert ein z.T. sehr alter Baumbestand. Ruderalflächen bieten unzähligen Tieren und Pflanzen eine Heimat. Alleine 35 Vogelarten sind dort heimisch, sechs davon stehen auf der Vorwarnliste der Roten Liste Berlin. Baumfrevel und Vandalismus bedrohen bereits jetzt die Biotope und den Lebenraum von Tieren wie Fröschen und Teichmolchen.

Kleingärten in Berlin-Neuköllln: von der Idylle zum Beton?

Im Sommer 2010 war die Kleingarten-Idylle der Kolonien im Gebiet zwischen Kiefholzstraße, Dieselstraße, Aronsstraße und Sonnenallee in Berlin noch perfekt. Seit der Kündigung von 314 Parzellen zum 30.11.2010 macht sich Zerstörung, Vandalismus, Giftmüll-Ablagerung und sogar Brandstiftung breit. Unten ein Video als Vorgeschmack, was den Neuköllner Schrebergärten droht, wenn die Berliner Politik nicht zur Vernunft kommt.

Sommer 2010 Einer der jüngsten Gärtner in einem der jetzt zerstörten Neuköllner Kleingärten	Mai 2011 Nach der Kündigung wegen der geplanten Stadtautobahn A100: Zerstörung und Vandalismus

Die Stadtautobahn soll mitten durch die Neuköllner Kleingärten in sogenannter Troglage gebaut werden, in etwa wie hier im Video die A100 in Wilmersdorf, die ein Wohngebiet zerschneidet und die verbliebenen Bewohner/innen rund um die Uhr mit Dreck, Lärm und Abgasen belastet.

ADAC: Die Stadtautobahn A100 liegt bei Stau an der Spitze

Laut Allgemeinem Deutschen Automobil-Club (ADAC) ist die Zahl der Staus auf den deutschen Autobahnen im Jahr 2010 dramatisch gestiegen. Ursachen für etwa 75 Prozent sieht der ADAC im hohen Verkehrsaufkommen und in Baustellen. (Quelle: ADAC Presseservice)
Zu den Top 20 der Staustrecken in Deutschland gehören Teilstücke der A100 in Berlin: Zwischen Neukölln und Wilmersdorf, sowie Wedding und Wilmersdorf gab es 2010 die mit weitem Abstand häufigsten Staumeldungen (11057 beziehungsweise 12590). (Quelle: SZ)
Die Staus betreffen offensichtlich fast die gesamte ca. 20 km lange Berliner Stadtautobahn A100, die auf der Karte markiert ist.
Bei einem Ausbau der A100 ist davon auszugehen, dass die Verkehrsbelastung auch auf den bestehenden Teilen steigen wird und sich die bereits jetzt schon dramatische Stau-Situation verschärfen wird.

Größere Kartenansicht

Ausbau der A100: Belastung für wenige – Entlastung für viele?

Unter dem Motto: „Der Ausbau der A 100 – Belastung für wenige – Entlastung für viele?“ fand am 4. Mai 2011 im Rathaus Treptow eine Podiumsdiskussion statt. Eingeladen hatte die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Auf dem Podium: Jochen Brückmann (IHK Berlin, Pro A100), Sebastian Czaja (FDP, MdA, Pro A100), Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen, MdA, gegen A100), Ellen Haußdörfer (SPD, MdA, Pro A100) und Martin Schlegel (BUND Berlin, gegen A100).
Ellen Haußdörfer hofft auf eine ähnliche Entlastungswirkung der A100 von Neukölln nach Treptow wie bei der bereits fertiggestellten A113, übersieht jedoch, dass sich ein in die Innenstadt hereinführendes Ende der Stadtautopbahn nicht mit der A113 vergleichen lässt. Sebastian Czaja würde am liebsten den Innenstadtring sofort komplett bauen lassen, verrät aber nicht, woher er die Milliarden dafür hernehmen will. Martin Schlegel widerlegt an Hand der bei der Erörterung dargelegten Lärm-Prognosen, dass mehr Menschen durch den A100-Neubau be- als entlastet würden. Claudia Hämmerling erläutert, dass bereits an jetzt schon staugefährdeten Autobahnen und Kreuzungen in Berlin durch die Verlängerung der A100 die Lage noch kritischer wird und warnt vor LKW-Schleichverkehr durch die Innenstadt. Aus dem Publikum kam überwiegend Ablehnung der A100 und kritische Fragen an die Befürworter der Betonschneise.

Diskussionsveranstaltung zum A100-Planfeststellungsbeschluss am 17.2.2011

Am 17.2.2011 fand im RuDi-Nachbarschaftszentrum in Berlin-Friedrichshain eine Diskussionsveranstaltung zum Planfeststellungsbeschluss geplanten Verlängerung der Berliner Stadtautobahn A 100 und weiteren Handlungsmöglichkeiten statt. Das Motto: „Jetzt hilft kein Jammern, nur noch klagen!“

Eingeladen waren:
Dr. Franz Schulz, Bezirksbürgermeister des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg
Herr Michael Losch – Leitung, Abt. GR, Grundsatzangelegenheiten und Recht (angefragt, aber nicht erschienen)
Martin Schlegel (BUND Berlin)
Harald Moritz (BISS Berlin)
Im Publikum waren viele AnwohnerInnen aus Friedrichshain, Treptow und Neukölln.

Planfeststellungsbeschluss zum A100-Ausbau liegt vor, Klagen jetzt möglich

Die Pläne zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow sind genehmigt. Der Planfeststellungsbeschluss liegt vom 17. bis zum 31.01.2011 in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Am Köllnischen Park 3, 10179 Berlin, und in den Rathäusern von Neukölln und Köpenick aus.

Nur noch innerhalb von 4 Wochen besteht nun die Möglichkeit, gegen den Beschluss zu klagen. Für eine Klage benötigt der BUND dringend Spenden. Infos zum Spenden hier.
Der Planfeststellungsbeschluss steht ab sofort auf der Webseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Planfeststellungen zum Download bereit.

Volksabstimmung über A100? Ja, bitte! Baubeginn 2011 am Ostkreuz? Nein, danke!

Die CDU will die Berliner am 18. September 2011 parallel mit der Abgeordnetenhauswahl über den umstrittenen Weiterbau der Autobahn A 100 entscheiden lassen.

Kommende Woche wird die Unionsfraktion im Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag über eine Volksabstimmung einbringen.
Siehe Die Welt, Tagesspiegel und rbb-Nachrichten

Aus diesem Anlass unsere Pressemitteilung:
Volksabstimmung über die A100? Ja, bitte! Baubeginn 2011 unter dem Ostkreuz? Nein, danke! (pdf)

Das war unsere Demo „A100 stoppen: Mit Fallobst gegen faule Politik!“ am 31.10.10

Auftakt-Kundgebung am Neptunbrunnen, Prozession zum Roten Rathaus, Fallobst-Preis für Senatorin Junge-Reyer und eine Pro A100-Gegendemonstration

Bei Strahlender Sonne machten etwa 150 Mitstreiter/innen bei unserer Protestaktion gegen faule Politik mit. Wir trafen uns am Neptunbrunnen. Das war unsere Demo „A100 stoppen: Mit Fallobst gegen faule Politik!“ am 31.10.10 weiterlesen

Aktuelle Infos zur Protestaktion „A100 stoppen!“ am Sonntag, 31.10. vom Neptunbrunnen zum Roten Rathaus

– Treffpunkt ist um 15:00 Uhr am Neptunbrunnen, Spandauer-Str./ Ecke Karl-Liebknecht-Str.
– Unsere Prozession (Motto: Mit Fallobst gegen faule Politik) zieht über die Spandauer Str. um die U55-Baustelle herum zum Roten Rathaus, auf Transparenten tragen wir das Fallobst und legen es am Roten Rathaus vor dem Eingang Jüdenstr. 1 nieder.
– Dort findet eine Kundgebung mit Kleingärtnern und Anwohner/innen, die von der A100 bedroht sind sowie mit Aktivisten der BI Stadtring Süd statt.
– Danach eine feierliche Übergabe von Präsentkörben an den Regierenden Bürgermeister Herrn Wowereit und Senatorin Frau Junge-Reyer… Achtung: Satire!
– Der Musikwagen ist von Anfang an dabei und sorgt für gute Stimmung.

Bitte kommt alle! Bringt eure Freunde und natürlich Fallobst mit. Das Wetter soll am Sonntag prima werden und ihr könnt wegen der Zeitumstellung von Sommerzeit auf „Winterzeit“ eine Stunde länger schlafen. 🙂

A100 stoppen! Mit Fallobst gegen faule Politik am 31.10.

Prozession vom Neptunbrunnen zum Roten Rathaus
– Sonntag, 31.10.2010
– Beginn 15 Uhr

Der Bau der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow steht derzeit in den Sternen. Deshalb fordern wir:

Rücknahme der Räumung von 314 Kleingärten in Neukölln zum 30.11.2010. 12,5 Hektar Stadtgrün dürfen nicht sinnlos zerstört werden!
Keine weitere Verschwendung von Steuermillionen für die Fortführung der Autobahn-Betonplanung!

Wir lassen uns nicht veräppeln!

Bringt jede Menge faules Obst mit, um es als Zeichen des Protests vor das Rote Rathaus zu legen.

Zu dieser Protestaktion gegen den Ausbau der A 100 rufen auf:

Bürgerinitiative Stadtring Süd BISS
BI Bäume am Landwehrkanal e.V.
Bündnis Megaspree
Die Bergpartei
Grüne Uni
Initiative Mediaspree versenken!
Permakultur Akademie
TransitionTown Friedrichshain-Kreuzberg

Komm am 31.10. zur Protestaktion und bring deine Freunde mit! Mail die Info weiter! Stell sie in deinen Blog oder auf Facebook & Co. A100 stoppen! Mit Fallobst gegen faule Politik am 31.10. weiterlesen

Mega-Beteiligung am Demozug gegen A100 beim Megaspree-Sternmarsch zum Roten Rathaus

Der Demo-Zug Treptow (Start Alt-Stralau/ Elsenbrücke) der MEGASPREE-Demo „Rette deine Stadt“ am Samstag, den 10.7.2010 in Berlin stand ganz im Zeichen des Protests gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100.

Die MEGASPREE-Demo „Rette deine Stadt“ fand wohl am heißesten Tag des Jahres 2010 in Berlin mit sechs Demozügen, Kunstaktionen sowie eine MEGA-Abschlusskundgebung vor dem Roten Rathaus statt.
Die Demo-Züge aus sechs Berliner Bezirken starteten am um 15 Uhr zu einem Sternmarsch und trafen vor dem Roten Rathaus zusammen. Hier begann gegen 18 Uhr eine fünfstündige Abschlusskundgebung.

Die Startpunkte:

. Friedrichshain (Boxhagener Platz)
. Kreuzberg (Oranienplatz)
. Treptow (Alt-Stralau/Elsenbrücke)
. Mitte (Tacheles, Oranienburger Straße)
. Prenzlauer Berg (Mauerpark)
. Moabit (B-Laden, Krupp/ Lehrter Straße)

Eine der Kunst-Aktionen startet von der Route Treptow. Ein Leichenzug mit 14 Särgen wurden Grundwerte wie Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Bildung, die Natur, die Spreeufer uvm. symbolisch zu Grabe tragen. Dahinter folgen die Unfallopfer einer verfehlten autogerechten Verkehrspolitik und hunderte fliegende Luftballons gegen den Ausbau der A100.

Beitrag über die den Treptower Demozug der Megaspree-Demo in der RBB-Abendschau

Dieser Zug startete an der Kreuzung Elsenbrücke/ Alt-Stralau (vor dem Club „Wilde Renate“). Bei einer Zwischenkundgebung am Ende der geplanten Stadtautobahn A100 (Kreuzung Elsenstr./ Am Treptower Park) sprach die Anwohnerin Erika Gutwirt. Sie soll aus ihrer Wohnung und ihrem Garten verdrängt werden. Wegen der geplanten Autobahn-Betonschneise sollen 4 Häuser mit 17 Gebäuden abgerissen und hunderte Gärten vernichtet werden.
Dieser Demozug vereinigte sich an der Oberbaumbrücke mit der Friedrichshainer Route und zog in schweigendem Totengedenken an der O2-Arena vorbei. Mega-Beteiligung am Demozug gegen A100 beim Megaspree-Sternmarsch zum Roten Rathaus weiterlesen

Aktion gegen A100 bei Megaspree-Demo am Samstag, 10.7.2010

Mach mit und sei Teil einer großen Aktion gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100 bei der Megaspree-Demoparade am Samstag, 10.7.10!

Mit einem Leichenzug mit 14 Särgen tragen wir Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Bildung, die Natur, die Spreeufer uvm. symbolisch zu Grabe. Dahinter folgen die Unfallopfer einer verfehlten autogerechten Verkehrspolitik und hunderte fliegende Luftballons gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100.

Wir starten den Zug an der Kreuzung Elsenbrücke/Alt-Stralau 70 (vor „Wilde Renate“) und ziehen damit zum Roten Rathaus. Bitte sei pünktlich um 15 Uhr am Start.
Stadtplan-Link
Bitte komm entweder Aktion gegen A100 bei Megaspree-Demo am Samstag, 10.7.2010 weiterlesen

Video vom Flashmob A100 stoppen! am 20.6.2010

Video vom Flashmob A100 stoppen! Protestaktion gegen den Ausbau der Stadtautobahn A 100 am 20. Juni 2010 an der Kreuzung Oberbaumbrücke/ Warschauer Straße in Berlin-Friedrichshain
Mehr Videos bei www.youtube.com/user/A100stoppen

Etwa 150 Menschen blockierten am Sonntag, 20. Juni 2010 für 5 Minuten die Kreuzung Oberbaumbrücke/ Warschauer Straße in Berlin-Friedrichshain mit dem Flashmob A100 stoppen! Flashmobben!, um gegen die Folgen der Verlängerung der Stadtautobahn A100 nach Berlin-Treptow zu protestieren.

Auf ein Hornsignal hin legten sich um 16 Uhr die Autobahn-Gegner/innen auf die Kreuzung. Viele hatten zuvor Transparente angefertigt oder sich als blutende „Unfallopfer“ verkleidet. Andere verteilten Blumen an die wartenden Autofahrer, die in den Gärten gepflückt, die von der geplanten Autobahntrasse bedroht sind.
Nach einem weiteren Hornsignal 5 Minuten gaben die Teilnehmer/innen die Straße wieder frei und die wartenden Autofahrer/innen konnten ihre Fahrt fortsetzen. Video vom Flashmob A100 stoppen! am 20.6.2010 weiterlesen