Archive for tag: Senat

Kommentar zum Artikel „Verkehrssenator verteidigt Weiterbau der A100“ in „Die Welt“ vom 28.4.2016

4 Mai, 2016 (00:44) | Verkehrspolitik | By: A100 stoppen

Unser Kommentar zum Artikel in  „Die Welt“ vom 28.4.2016: „Verkehrssenator verteidigt Weiterbau der A100“. Zur Klarstellung: Herr Geisel ist nicht der Verkehrssenator, obwohl man diesen Eindruck gewinnen könnte, sondern Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Und die Autobahn endet nicht am Frankfurter Tor. Dies könnte ein Fehler der Redaktion sein. Die A100 soll an der Storkower […]

Freidrehende Antworten auf eine kleine Anfrage zur A100 im Abgeordnetenhaus

21 März, 2016 (07:38) | Satire | By: A100 stoppen

Manchmal träume ich, dass mein Lieblingsverein Union Berlin so in zehn Jahren in der Champions League auswärts in Barcelona ein 1:10 erreicht. (Bedeutet Auswärtssieg – für alle, die im Fußball nicht so bewandert sind.) Man könnte jetzt einwenden, dass das nicht allzu realistisch ist! – Okay, aber bitte schön immer noch realistischer als das 1:10, […]

Aufruf „Hände weg vom Volksentscheid!“

28 Januar, 2016 (09:18) | Allgemein | By: A100 stoppen

Das Aktionsbündnis A100 stoppen! unterstützt gemeinsam mit einer Vielzahl von Initiativen diesem Aufruf: „Hände weg vom Volksentscheid!“ Berliner Tische und Initiativen machen mobil gegen die drohende Verschlechterung der direkten Demokratie Wir lehnen den vom Senat initiierten und von SPD und CDU eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Abstimmungsgesetzes ab. Der Senat will künftig seine Öffentlichkeitsarbeit gegen […]

Protest bei fragwürdiger Senatsveranstaltung

10 Juli, 2015 (16:28) | Aktuell, Beermannstraße | By: A100-stoppen

Am 9. Juli 2015 lud die Senatsverwaltung zu einer Informationsveranstaltung auf der A100-Baustelle. Rein kam nur, wer sich angemeldet hatte, die Beteiligung war überschaubar, politische Fragen wurden ausgeklammert. Während einige hundert Meter entfernt die Wohnhäuser in der Beermannstraße abgerissen werden, wollten die Senatsvertreter Faszination für das technische Großprojekt wecken. Einen guten Eindruck der Situation gibt […]

Prozess gegen 4 A100-GegnerInnen vertagt

1 Juni, 2015 (14:58) | A100-Info | By: A100-stoppen

Der heutige Gerichtsprozess gegen 4 A100-GegnerInnen wurde nach einer guten Stunde vertagt. Fortsetzungstermine sind der 26.10. und 11.11. Dann – beinahe zwei Jahre nach der Räumung der Baumbesetzung – sollen auch Zeugen gehört werden. Die Angeklagten haben die Zeugenvernehmung des damaligen Senators für Stadtentwicklung und heutigen Bürgermeisters Michael Müller beantragt. Er soll zu dem von […]

Kommt am Sonntag 30.11.2014 in die Beermannstraße – Jetzt erst recht!

25 November, 2014 (11:31) | Aktuell, Kleingärten | By: A100-stoppen

Sonntag, 30.11.2014, ab 13 Uhr Lichterfest gegen A100 und Verdrängung Kleingartenanlage Beermannstraße 24, 12435 Berlin-Treptow Am 01. Dezember soll die Anlage dem Senat übergeben und für die Stadtautobahn A100 vernichtet werden. GärtnerInnen, AnwohnerInnen, umwelt- und stadtpolitische Initiativen laden ein, am Tag davor ein Zeichen dagegen zu setzen. 13h – Kaffee, Kuchen, Punsch und Tee 15h – […]

Nicht alle verlassen ihre wegen A100 gekündigten Kleingärten in der Beermannstraße

12 November, 2014 (19:10) | Kleingärten | By: A100 stoppen

Am 12.11.2014 sollte die Übergabe der Kleingärten in der Beermannstraße in Berlin-Treptow stattfinden, damit dort die Stadtautobahn A100 gebaut werden kann. Vertreter/innen der Senatsverwaltung und der Bahn-Landwirtschaft Bezirk Berlin e.V. kamen zum Ortstermin und protokollierten das Inventar. Ein Teil der Kleingärtner/innen übergab Ihnen schweren Herzens die Schlüssel, ein anderer Teil möchte so lange wie möglich […]

Weitere Unterstützung für kriminalisierte A100-GegnerInnen

1 Oktober, 2014 (11:06) | Aktuell | By: A100-stoppen

Die fünf AktivistInnen, die nach der Räumung der Baumbesetzung gegen die A100 vor Gericht gezerrt werden sollen, erhalten weitere Unterstützung. Nach dem Aktionsbündnis A100 stoppen! hat sich heute auch Robin Wood in einer Pressemitteilung für die Rücknahme der Strafanträge gegen die fünf ausgesprochen. Dort wird richtig festgestellt, dass die Strafanträge aus Müllers Senatsverwaltung für Stadtentwicklung […]

Strafverfahren! Senatsverwaltung: A100-GegnerInnen sind Kriminelle.

1 September, 2014 (11:55) | Aktuell | By: A100-stoppen

Anfang Februar rückte eine Großaufgebot der Polizei an, um die Baumbesetzung gegen die A100 zu räumen. Über ein Jahr lang war die Protestpappel ein Ort des Austausch und des Widerstands gewesen, der die öffentliche Debatte über die fatalen Folgen der Autobahnverlängerung am Laufen hielt. Nun rückten mehrere Hundertschaften, die Hundestaffel und diverse Spezialeinheiten an, um […]

Illegale Baumfäll- und Räumaktion für A100-Trasse in Berlin-Neukölln verhindert!

17 Dezember, 2013 (12:14) | Aktuell | By: A100 stoppen

Nach einem Hinweis am Vorabend, dass gegen den Willen des Eigentümers die Bäume auf dem Grundstück Neuköllnische Allee 33/ Ecke Grenzallee in Berlin-Neukölln gefällt werden sollen und auch das Protest-Baumhaus zerstört werden soll,  waren wir am 17.12.2013 auf dem Gelände und auf dem Baumhaus präsent. Es befindet sich auf der geplanten Trasse der Stadtautobahn A100, […]

A100: Bundesverwaltungsgericht stoppt Bauvorbereitung in Neuköllner Kleingärten!

9 Februar, 2012 (22:09) | Kleingärten | By: A100 stoppen

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Vorarbeiten für die Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow jetzt gestoppt. Damit haben die Baumfällungen und Abrißarbeiten vorerst ein Ende und die verbliebenen Frösche und Lurche werden nicht weiter vernichtet. Der BUND und andere Kläger hatten in einem Eilantrag den Stopp der Bauvorbereitung für den Ausbau der A100 bewirkt.

Ohne Rücksicht auf Amphibien: Senat macht Kleingärten in Neukölln für A100 platt

8 Februar, 2012 (14:43) | Kleingärten | By: A100 stoppen

Obwohl es noch kein Baurecht gibt, wird das 12,5 Hektar große Kleingarten-Areal in Neukölln gerade ohne Rücksicht auf den Artenschutz zerstört: Bagger machen das „Baufeld“ für die geplante Trasse der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow frei und zerstören damit u.a. den Lebensraum von Amphibien. Mehrere Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss vor dem Bundesverwaltungsgericht sind noch nicht […]

A100? Lasst das Volk entscheiden! – Offener Brief an die Berliner SPD und CDU

20 Oktober, 2011 (23:45) | Aktuell | By: A100 stoppen

Es ist eine historische Entscheidung, ob Berlin Stück für Stück weiter zur autogerechten Stadt ausgebaut wird oder Alternativen dazu umgesetzt werden. Die Berliner Stadtgesellschaft wurde im Zuge der Koalitionsbildung um ihren Willen gebracht – rund 75% der Wählerinnen und Wähler wollten eine andere Koalition. Wir erwarten, dass dennoch die politischen Inhalte umgesetzt werden, die von […]

Berliner Mauer – Vorbild für Stacheldrahtzaun um das Kleingartengelände in Neukölln?

3 Juni, 2011 (00:18) | Kleingärten | By: A100 stoppen

Das 12,5 Hektar große Kleingartengelände in Berlin-Neukölln am Mergenthalerring, das die Kleingärtner im November 2010 verlassen mussten, um Platz für die Stadtautobahn A100 zu schaffen, ist mittlerweile von einem 2 Meter hohen Stacheldrahtzaun umgeben. Der Zaun wurde zusätzlich doppelt mit NATO-Stacheldraht gesichert. Ist NATO-Stacheldraht wegen hoher Verletzungsgefahr notwendig und zulässig? NATO-Draht „wird … bei Anlagen […]

Welche Probleme muss die Politik bei Verkehr und Infrastruktur lösen?

30 Mai, 2011 (23:14) | Diskussion | By: A100 stoppen

In der Serie „Berlin hat die Wahl“ ruft der Berliner Tagesspiegel die Leser zur Online-Diskussion zur Berliner Verkehrspolitik auf: „Viel bewegt hat der rot-rote Senat in der Verkehrspolitik nicht. Wichtige Entscheidungen wurden vertagt. Nicht nur beim Bau der Stadtautobahn A 100 vom Dreieck Neukölln zum Treptower Park. Dort hat die Verkehrsverwaltung gegen den Widerstand der […]

Volksabstimmung über A100? Ja, bitte! Baubeginn 2011 am Ostkreuz? Nein, danke!

4 November, 2010 (22:47) | Aktuell | By: A100 stoppen

Die CDU will die Berliner am 18. September 2011 parallel mit der Abgeordnetenhauswahl über den umstrittenen Weiterbau der Autobahn A 100 entscheiden lassen. Kommende Woche wird die Unionsfraktion im Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag über eine Volksabstimmung einbringen. Siehe Die Welt, Tagesspiegel und rbb-Nachrichten Aus diesem Anlass unsere Pressemitteilung: Volksabstimmung über die A100? Ja, bitte! Baubeginn […]