Archive for tag: SPD

Was passiert gerade auf Landes- und Bundesebene in Sachen A100?

20 November, 2016 (23:36) | Aktuell | By: A100 stoppen

Die Koalitionsvertrag steht. Die Lesungen zu den Ausbaugesetzen im Bundestag laufen. Mit unseren Aktionen am 13.11.2016 an der Grenzallee und am 22.11.2016 vor dem Bundestag wollen wir unserer Forderung – A 100 Stoppen! – nochmals Nachdruck verleihen und an die Verantwortung der Politiker appellieren. Koalitionsvereinbarung SPD – Linke – Grüne vom 17.11.2016: Zur Verängerung der […]

Unsere erfolgreiche Blockade der A100-Auffahrt Neukölln/ Grenzallee am 13.11.2016

14 November, 2016 (08:44) | Demo | By: A100 stoppen

Foto: briti bay Unsere Protestaktion „Lebensraum statt Autobahn! A100-Baustopp jetzt!“ am Sonntag, 13.11.2016: Wir blockieren für 20 Minuten die A100-Auffahrt Grenzallee am Dreieck Neukölln. Auf ein Posaunensignal hin gingen ca. 100 Aktive auf die Kreuzung, trommelten, tanzten, spielten Federball, bemalten den Asphalt oder machten Picknick. Die Blockade stieß auf ein großes Interesse der Medien. Der […]

Aufruf an Grüne, Linke und SPD: Lebensraum statt Autobahn, A100-Baustopp jetzt!

2 November, 2016 (03:27) | Politik | By: A100 stoppen

Liebe Abgeordnete, der Autoverkehr in Berlin geht zurück. Die Menschen nutzen verstärkt den öffentlichen Nahverkehr, das Fahrrad und neue Formen der Mobilität und fordern die Innenstadt als Lebensraum zurück. Andere Großstädte weltweit bauen deshalb ihre innerstädtischen Straßen und Stadtautobahnen zurück. Vor kurzem meldete Paris, dass die Stadtautobahn am Seine-Ufer in eine Fußgängerpromenade umgebaut wird. In […]

Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2016: Stadtautobahn A100 abwählen! So gehts

12 September, 2016 (00:16) | Politik | By: A100 stoppen

Grüne ⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern Linke ⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern Piraten ⇒ wollen den Bau des 16. Bauabschnitts von Neukölln nach Treptow stoppen ⇒ wollen den 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A100 von Treptow nach Lichtenberg verhindern ⇒ […]

Unsere Pressekonferenz am 1.9.2016: Gemeinsam gegen den Ausbau der A100

1 September, 2016 (19:16) | Verkehrspolitik | By: A100 stoppen

Am 1.9.2016 luden wir Verantwortliche der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg und Kandidatinnen und Kandidaten der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, die sich gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100 einsetzen, zu einer Pressekonferenz in den Magdalena-Club ein, um kurz vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18.9.2016 ein klares Signal für eine Wende in der Berliner Verkehrspolitik zu setzen. […]

Abgeordnetenhaus: Diskussion um Abstimmungsgesetz für Volksentscheide

31 Januar, 2016 (17:58) | Politik | By: A100 stoppen

Am 25.01.2016 fand im Berliner Abgeordnetenhaus im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung die Anhörung zum Gesetz zur Änderung abstimmungsrechtlicher Vorschriften (u.a. zu Unterschriften für Volksentscheide) statt. Seitens des Aktionsbündnis A100 stoppen waren drei Mitstreiter/innen dabei. Hier der von der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU eingebrachte Antrag und eine Stellungnahme dazu von Mehr […]

Aufruf „Hände weg vom Volksentscheid!“

28 Januar, 2016 (09:18) | Allgemein | By: A100 stoppen

Das Aktionsbündnis A100 stoppen! unterstützt gemeinsam mit einer Vielzahl von Initiativen diesem Aufruf: „Hände weg vom Volksentscheid!“ Berliner Tische und Initiativen machen mobil gegen die drohende Verschlechterung der direkten Demokratie Wir lehnen den vom Senat initiierten und von SPD und CDU eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Abstimmungsgesetzes ab. Der Senat will künftig seine Öffentlichkeitsarbeit gegen […]

Fragen zur Verkehrspolitik und A100 an Michael Müller, Raed Saleh und Jan Stöß

5 Januar, 2015 (22:55) | Aktuell | By: A100 stoppen

Der Berliner SPD-Landesvorstand hat 15.9.2014 den SPD-Landeschef Jan Stöß, den Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh und Stadtentwicklungssenator Michael Müller als Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin nominiert. Die gut 17.000 Berliner SPD-Mitglieder stimmen ab dem 19.9. bis zum 17.10.2014 per Briefwahl über den Nachfolger von Klaus Wowereit ab. Das Ergebnis wird am 18.10. bekannt gegeben […]

Das war unsere Protestaktion gegen A100-Ausbau und Zerstörung von Wohnraum

12 Mai, 2014 (01:47) | Demo | By: A100 stoppen

Nachdem ein kurzer Regenschauer zu Beginn der Protestaktion am 11.5.2014 vorüber war, stellten wir die Situation der wegen der geplanten Verlängerung der Stadtautobahn A100 gekündigten Mieter/innen der Beermannstraße in Berlin-Treptow in einem Straßentheater dar. Hier zeigt Bürgermeister Klaus Wowereit sein wahres Gesicht als Erfüllungsgehilfe der Baulobby. Zum Rausschmeißen der Mieter/innen schob Wowereit die Senatsverwaltung vor […]

Unsere Demo A100 stoppen! vor dem SPD-Landesparteitag am 27.10.2012

27 Oktober, 2012 (18:36) | Demo | By: A100 stoppen

Unsere Demo vor dem Berliner Congress Center am Alexanderplatz, dem Tagungsort der SPD-Parteitages: Viele A10-Gegner_innen protestieren mit STOP-A100-Plakaten, andere verteilen am Eingang Flyer mit dem Aufruf  zur A100 an die SPD-Delegierten. Ein Kameramann vom RBB-Fernsehen wartet auf Klaus Wowereit, doch er läßt sich Zeit 15 Minuten nach Parteitagsbeginn: auch hier warten alle noch auf Wowereit

Aufruf zur A100 an die Delegierten des Berliner SPD-Landesparteitages am 27.10.2012

26 Oktober, 2012 (13:36) | Aktuell | By: A100 stoppen

Sehr geehrte Parteitags-Delegierte der Berliner SPD, Sie als Beschluss fassendes Organ der Berliner SPD haben immer noch die Möglichkeit, den geplanten A100-Ausbau zu stoppen. Wir bitten Sie im Namen vieler Berlinerinnen und Berliner, machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch! Das Bundesverwaltungsgericht hat zwar die Rechtmäßigkeit der Autobahn-Planungen bestätigt, aber nicht über Sinn oder Unsinn der […]

Demo A100 stoppen! vor dem SPD-Landesparteitag am 27.10.2012 um 08:30 Uhr

21 Oktober, 2012 (20:01) | Demo | By: A100 stoppen

Kommt alle zur Demo A100 stoppen! vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am Samstag, 27.10.2012 von 08:30 bis 09:30 Uhr vor dem BCC (Kongresshalle) am Alexanderplatz Fordern wir die Delegierten der SPD auf, die Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow endlich zu stoppen! Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht zu den Klagen gegen die […]

Die A100 ist immer noch zu stoppen!

19 Juli, 2012 (23:23) | Aktuell | By: A100 stoppen

Flyer-Text zur Fahrrad-Skater-Demo “Vernunft statt Beton! A100 stoppen!” am Sonntag, 26.8.2012 Wir haben die berechtigte Hoffnung, dass der stadtplanerisch, ökologisch und ökonomisch sinnlose Bau der A100 von Neukölln nach Treptow nie stattfinden wird. Woher nehmen wir diese Hoffnung, obwohl die Verlängerung der Stadtautobahn nach den letztjährigen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus doch im Koalitionsvertrag zwischen der […]

SPD-CDU-Koalition in Berlin? Den Wählerwillen umsetzen!

25 November, 2011 (17:41) | Aktuell | By: A100 stoppen

Rund 75% der Wähler haben eine Rot-Grüne Landesregierung erwartet und gewählt. Auch wenn die Verantwortung jetzt eine Große Koalition übernimmt, der Wählerauftrag bleibt derselbe. Dazu gehört, dass mit der Verlängerung der Stadtautobahn A100 nicht der Start eines neuen Ringabschnitts durch die Ostberliner Innenstadt vollzogen wird. Die sechsspurige Stadtautobahn ist abgewählt! Alternativen wie z.B. der Bau […]

Bilder, Video + Medienecho unserer Protestaktion vor dem Berliner SPD-Parteitag

24 November, 2011 (23:55) | Demo | By: A100 stoppen

Obwohl wir die Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am 21.11.2011 sehr kurzfristig organisieren mussten, war eine Stunde vor Beginn des SPD-Parteitags der Eingang des Leonardo-Royal-Hotels mit zahlreichen Teilnehmern unserer Demonstration umstellt. Die Polizei hatte Mühe, den Eingang für die SPD-Delegierten freizuhalten. Auf  den unzähligen Transparenten standen u.a. Forderungen gegen den geplanten Ausbau der […]

Demo vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am 21.11.2011 um 16:30 Uhr

12 November, 2011 (00:27) | Demo | By: A100 stoppen

Kommt alle zur Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD! am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr vor dem Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin Stadtplan-Link Bringt Transparente mit euren Forderungen mit! Der SPD-Parteitag beginnt dort um 17:30 Uhr, Einlass ist ab 16:30 Uhr Hier soll der Koalitionsvertrag mit der Berliner CDU abgesegnet werden. Rot-Schwarz? […]

Autobahn-Koalition: SPD und CDU wollen Stadtautobahn A100 bis Friedrichshain

7 November, 2011 (01:10) | Aktuell | By: A100 stoppen

Laut Bild-Zeitung haben sich die Berliner SPD und CDU in den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, die Stadtautobahn A100 nicht nur bis Treptow, sondern bis zur Frankfurter Allee (Friedrichshain) zu bauen. Die Planungen sollen beginnen, wenn das Oberverwaltungsgericht in Leipzig „grünes Licht“ gibt. Der BUND, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Anwohner/innen hatten gegen den 16. Bauabschnitt von Neukölln […]

A100? Lasst das Volk entscheiden! – Offener Brief an die Berliner SPD und CDU

20 Oktober, 2011 (23:45) | Aktuell | By: A100 stoppen

Es ist eine historische Entscheidung, ob Berlin Stück für Stück weiter zur autogerechten Stadt ausgebaut wird oder Alternativen dazu umgesetzt werden. Die Berliner Stadtgesellschaft wurde im Zuge der Koalitionsbildung um ihren Willen gebracht – rund 75% der Wählerinnen und Wähler wollten eine andere Koalition. Wir erwarten, dass dennoch die politischen Inhalte umgesetzt werden, die von […]