Nach einer von TOPOS im Auftrag der Linkspartei durchgeführten Untersuchung aus dem Jahr 2011 „Auswirkungen innerstädtischer Autobahnen auf die Sozialstruktur angrenzender Wohngebiete“ [1] sollten die Lärm- und Emissionsbelastung sowie die soziostrukturellen Auswirkungen ermittelt werden.
Es konnte zweifelsfrei festgestellt werden, dass die mittelbaren Anrainer sozioökonomisch schlechter gestellt sind als Stadtbewohner in den weiter dahinterliegenden Wohngebieten. Zu den Resultaten gehörten folgende Erkenntnisse: Je näher sich ein Haushalt an der Stadtautobahn befindet, umso problematischer war das Einkommensniveau. Einhergehend mit einem niedrigen Beschäftigungsstand stieg das Armutsrisiko erheblich an bzw. Rentner hatten niedrigere Renten und Berufstätige niedrigere Einkommen. Die Anwohner der einschlägigen Wohnquartiere verfügten selber über weniger Autos. Der Instandhaltungs- und Nutzungsgrad (Leerstand) der Wohnungen wiesen einen tendenziell zu hohen, überbewerteten Mietspiegel aus, der nur knapp unter dem eigentlichen lokalen Mittelwert lag als für die Bewohner der dahinterliegender Wohngebiete. Lediglich die Hälfte der Wohnungen verfügte über Fenster mit einem Schallschutz, der zum Teil unzureichend war.
BVV Lichtenberg: Abstimmung gegen den Ausbau der Stadtautobahn A100
Am 21. Januar 2016 wurde auf der 52. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ein Antrag zur Stadtautobahn A100, in dem das Bezirksamt ersucht wird, gegenüber dem Berliner Senat die ablehnende Haltung des Bezirkes Lichtenberg zum Bau des 17. Bauabschnitts der Stadtautobahn A100 zu übermitteln, behandelt und auch beschlossen.
Mit 23 Stimmen konnten sich die Linken, Grünen und Piraten gegen die 22 Stimmen von CDU und SPD knapp durchsetzen. Zum Beschluss (Drucksache DS/1848/VII)
Dieses Votum gegen den Weiterbau der A100 ist ein wichtiges Signal und ein Achtungserfolg für alle, die sich gegen den Weiterbau positionieren. Es bestärkt und unterstützt uns als Aktionsbündnis A100 stoppen und alle verbündeten Initiativen in unserem gemeinsamen Engagement, weiter alles zu tun, um den 17. Bauabschnitt vom Treptower Park über Friedrichshain nach Lichtenberg zu verhindern.
Bereits am 27. Januar 2012 hatte die Lichtenberger BVV einen ähnlichen Beschluss gefasst, dass Bezirksamt schien jedoch untätig geblieben zu sein.
Am 25.01.2016 fand im Berliner Abgeordnetenhaus im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung die Anhörung zum Gesetz zur Änderung abstimmungsrechtlicher Vorschriften (u.a. zu Unterschriften für Volksentscheide) statt. Seitens des Aktionsbündnis A100 stoppen waren drei Mitstreiter/innen dabei.
Das von der Bundestagsfraktion der Grünen organisierte Fachgespräch „Bundesverkehrswegeplanung – Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen!“ fand am 27.11.2015 im Deutschen Bundestag statt.
Die Veranstaltung wurde geleitet von Frau Valerie Wilms, MdB von den Grünen.
Die Veranstaltung war gut besucht. Es waren sehr viele Vertreter von Bürgerinitiativen (BI) bundesweit dabei, die wie auch uns die Frage umtreibt, wie mit dem 1. Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 umgegangen werden soll, wenn er denn öffentlich gemacht wird. Dazu kam der Vorschlag von einem BI-Vertreter, dass es gut wäre, wenn die Grünen noch einmal alle diese BI zu einem Extragespräch einladen würden, um genau diese Frage zu klären. Dieser Vorschlag wurde von den Grünen aufgegriffen. Fachgespräch zum Bundesverkehrswegeplan am 27.11.2015 im Bundestag weiterlesen
Nach einer von TOPOS im Auftrag der Linkspartei durchgeführten Untersuchung aus dem Jahr 2011 „Auswirkungen innerstädtischer Autobahnen auf die Sozialstruktur angrenzender Wohngebiete“ [1] sollten die Lärm- und Emissionsbelastung sowie die soziostrukturellen Auswirkungen ermittelt werden.
